Terrorwarnung : De Maizières Widersprüche sind nicht hinzunehmen

Für Entwarnung gibt es keinen Anlass, die Terrorwarnung bleibt bestehen. Doch der Innenminister erklärt, dass die getroffenen Sicherheitsvorkehrungen verringert werden. Ja, wie nun?

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Es ist schon erstaunlich, wie nachsichtig der Bundesinnenminister behandelt wird, besonders vom Parlament. Nicht nur, dass Thomas de Maizière – um sich abzuheben – den Eindruck gefördert hat, als habe sein Vorgänger im Amt quasi täglich vor Terroranschlägen gewarnt (was natürlich Unsinn ist). Mehr noch, de Maizière selbst hat vor einiger Zeit eine Warnung ausgesprochen, die sich ein anderer mal hätte erlauben sollen. Er war derjenige, der ohne wirklich nachvollziehbare Begründung im Land Angst und Schrecken verbreitet hat. Die ihm gewogene Kanzlerin wird es wahrscheinlich deshalb hingenommen haben, weil sie wenigstens an dieser Stelle im Kabinett Ruhe haben wollte. Aber was der Bundesinnenminister jetzt macht, ist wieder so ein Kabinettstück. Die vorher mit großem Aplomb getroffenen Sicherheitsvorkehrungen werden verringert – nur die Terrorwarnung, die bleibt bestehen. Für Entwarnung gibt es keinen Anlass, sagt er. Ja, was nun, wie nun? Der Widerspruch in sich ist ein Problem. Denn nichts Genaues weiß man nicht, wenn man diesem Minister folgt. Die Innenpolitiker im Bundestag müssten ihm eigentlich mal die Meinung sagen. Sonst wird die Nachsicht nachher ihr Problem.

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