Meinung: Teuer und vernünftig

Nun also Steuergutschriften. Nach Mindestlohndebatte, Kombilohnstreit und Programm 50 plus wird neu gedacht – und vielleicht endlich etwas Vernünftiges gemacht. Die Idee der SPD, Schlechtverdiener steuerlich zu entlasten, ist grundrichtig. Warum sollte einer mehr arbeiten, wenn Steuern und Abgaben den Mehrverdienst auffressen? Diese Frage beantworten Tausende heute mit einer Kombination von Hartz IV und Teilzeitarbeit. Minijobs sollten es den Menschen ursprünglich leichter machen, überhaupt wieder mit der Arbeit zu beginnen. Bessere Zuverdienstgrenzen sollten die Motivation steigern. Alles zusammen bewirkt aber, dass heute zwar viele ein bisschen arbeiten, kaum jemand aber mehr tut. Damit wird tausendfach die Chance verschenkt, von selbst verdientem Geld leben zu können. Dass die SPD das ändern will, ist mutig – wenn sie sich zu einer klaren Regel durchringt. Und wenn sie die dann auch gegen die neue Betulichkeit der CDU verteidigt. Wer die Steuergutschrift will, muss sie an die Stelle der anderen Subventionen im Niedriglohnbereich setzen. Sonst wird die Sache noch teurer als die veranschlagten vier Milliarden Euro – und bewirken wird sie nichts. uwe

-