Türkische Justiz : Gerade so die Kurve gekriegt

Die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft gegen Dogan Akhanli waren skandalös dünn und eher Ausdruck eines politisch motivierten Rachefeldzuges als ein Versuch der Wahrheitsfindung. Mit der Freilassung hat die türkische Justiz gerade noch einmal die Kurve gekriegt.

von

Mit der Freilassung des deutschen Autors Dogan Akhanli gleich zu Beginn seines fragwürdigen Raubmord-Prozesses in Istanbul hat die türkische Justiz gerade noch einmal die Kurve gekriegt. Die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft gegen den türkischstämmigen Schriftsteller waren skandalös dünn und eher Ausdruck eines politisch motivierten Rachefeldzuges als ein Versuch der Wahrheitsfindung. Akhanli kann nun nach Deutschland zurückkehren, nach vier Monaten völlig überflüssiger Untersuchungshaft.

Immerhin hat Akhanli viel Unterstützung aus Deutschland und der Türkei selbst erhalten, was dem Richter die Entscheidung zur Freilassung des Angeklagten möglicherweise erleichtert hat. Für die vielen anderen Unschuldigen in den Mühlen der türkischen Justiz bleibt das Grundproblem jedoch bestehen: In der Türkei lassen sich Staatsanwälte und Richter häufig von ihren eigenen nationalistischen Ansichten leiten, wenn es um die Verfolgung angeblicher Staatsfeinde geht – dazu zählen Linke, Journalisten oder Kurden. Die Türkei verfügt inzwischen zwar über Gesetzestexte, die europäischen Normen entsprechen. Doch die Auslegung ist alles andere als demokratisch. So lange sich diese Mentalität in der Justiz des EU-Bewerberlandes nicht ändert, wird es immer wieder Fälle wie den von Dogan Akhanli geben.

Autor

2 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben