Tusk bei Merkel : Versöhnliche Töne zwischen Warschau und Berlin

Zwei Jahre lang kreischten und zeterten die polnischen Zwillinge - heute muss man die Vorschläge aus Warschau wieder ernst nehmen. Donald Tusk ist kein artiger Jasager; im Gepäck hat er bemerkenswerte Ideen, um die Konflikte um Vertrieben und die Gaspipeline zu lösen. Nun ist die Kanzlerin am Zug.

Sebastian Bickerich
Tusk
Konstruktiv. Zwischen Donald Tusk und Angela Merkel stimmte die Chemie. -Foto: ddp

Wenn der Ton wirklich die Musik macht in der internationalen Politik, dann müssten den Deutschen gegenüber den Polen längst die Ohren abgefallen sein. Zwei Jahre lang kreischten und zeterten die polnischen Kaczynski-Zwillinge, schürten Ressentiments und blockierten die deutsche EU-Ratspräsidentschaft, wo sie konnten. Zwei Jahre lang versuchten sie, aus dem alten polnischen Trauma, der Opferrolle nach drei Teilungen und zwei Weltkriegen in Europa, Politik zu machen – mit mäßigem Erfolg. Für Deutschland hatten die Clownereien aus Warschau indes einen großen Vorteil: Man musste sie nicht ernst nehmen.

Nun ist das anders. Als Angela Merkel ihren neuen Amtskollegen Donald Tusk jetzt in Berlin empfing, fiel zunächst der gesunkene Tonpegel auf. Die Zimmerlautstärke ist zurück in den deutsch- polnischen Beziehungen. Von „enger Freundschaft“ ist wieder die Rede, von Gemeinsamkeiten und Gesprächsfäden, von der Wiederaufnahme regelmäßiger Regierungskonsultationen und der Belebung des Jugendaustausches.

Wer aber glaubte, mit Tusk sei ein artiger Jasager gekommen, der irrt. An der grundsätzlichen Skepsis Polens gegenüber der auch in Skandinavien und im Baltikum höchst umstrittenen deutsch-russischen Erdgaspipeline hält er ebenso fest wie an der Ablehnung einer Beteiligung der Vertriebenenfunktionärin Erika Steinbach an einer deutschen Gedenkstätte zur Erinnerung an Flucht und Vertreibung. Anders als sein nationalkonservativer Vorgänger Jaroslaw Kaczynski macht Tusk jedoch konkrete – und höchst bemerkenswerte – Vorschläge, um beide Streitfragen zu lösen.

Seinem Vorschlag vom Vortag, ein Museum des Krieges und der Versöhnung in Danzig zu errichten (und damit einen Rahmen auch für das deutsche Gedenken an Vertreibung zu schaffen), fügte er einen weiteren hinzu: Gemeinsam mit Deutschland und dem polnischen Erzfeind Russland will Tusk über Sinn und Unsinn der Erdgaspipeline sprechen. Polen will also in die über Warschau hinweg konzipierten Planungen eingebunden werden – und rückt damit erstmals von der grundsätzlichen Ablehnung des Energieprojektes ab. Ein deutsch-polnisch-russischer Dreiergipfel wäre ein Novum in der internationalen Diplomatie. Und ist seit langem fällig. Er könnte nicht nur einen Rahmen für die Lösung der die EU lähmenden polnisch- russischen Fleischkrise abgeben, sondern auch einer weiteren Hinführung der Ukraine an Europa den Weg weisen.

Die Bundeskanzlerin muss sich nun entscheiden, ob sie die polnischen Vorschläge ernst nimmt und ihren neuen Partner Tusk stärkt – oder zentrale Fragen weiter lieber über Polens Köpfe hinweg entscheiden will. Einer, der der Versöhnungsparty bisher fernblieb, würde sich darüber wohl besonders freuen: Präsident Lech Kaczynski. Der ist noch bis 2010 im Amt und wartet nur auf die Gelegenheit, seinem ungeliebten Premier in der Außenpolitik ein Bein zu stellen.

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