Ukraine mit neuer Regierung : Spitzen-Zwist

Viktor Juschtschenko und Julia Timoschenko haben sich nach monatelangem Streit darauf verständigt, die Regierungsgeschäfte in der Ukraine wieder aufzunehmen. Der Optimismus der Beobachter hält sich dennoch in Grenzen.

Knut Krohn

Das politische Chaos in der Ukraine hat ein Ende – vorerst. Präsident und Premierministerin haben sich nach monatelangem Streit auf die Wiederaufnahme ihrer prowestlichen Regierungskoalition geeinigt. Viktor Juschtschenko und Julia Timoschenko haben sich zudem die Unterstützung der Gruppe von Wolodimir Litwin gesichert. Das neue Regierungsbündnis verfügt über 258 der insgesamt 450 Stimmen im Parlament. Dennoch hält sich der Optimismus der Beobachter in Grenzen. Die Regierung könne nur überleben, heißt es, wenn sich das Verhältnis zwischen Premierministerin und Präsident verändert. Die beiden einstigen Protagonisten der Orangenen Revolution von 2004 verbindet heute eine persönliche und politische Abneigung, die bisweilen in offenen Hass umschlägt. Und die Feuerprobe für die neue Regierung wird nicht lange auf sich warten lassen. Das Verhältnis der ehemaligen Sowjetrepublik zum großen Nachbarn Russland ist äußerst angespannt. Zudem steckt die Ukraine in einer tiefen wirtschaftlichen Krise und konnte nur durch einen Milliardenkredit des Internationalen Währungsfonds vor dem Staatsbankrott bewahrt werden. Premierministerin und Präsident müssen sich also verständigen – aber genau daran ist die alte Koalition zerbrochen. kkr

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