Ukraine: Selbst ausgegrenzt

Es ist traurig anzusehen – und ein heilsamer Realitätsschock. Die Ukraine verpasst keine Gelegenheit, eine historische Gelegenheit zu verpassen. Als Alternative zur Moskau-Bindung hat die EU ihr die Assoziierung angeboten und nur minimale Bedingungen gestellt. Seit langem weiß Kiew, dass es bis zum EU-Gipfel in 14 Tagen einige Gesetze, die zur Wahlmanipulation und zur selektiven Strafverfolgung missbraucht werden, an westliche Standards anpassen muss. Außerdem soll Julia Timoschenko freikommen. Auch da geht es um ein Prinzip, nicht um ihre Person. Sie ist eine schillernde Figur, keine Freiheitsheldin. In den Wendejahren kam sie unter dubiosen Umständen zu Geld und Macht – wie viele andere, darunter „die Familie“ des Präsidenten Janukowitsch. Es ist unakzeptabel, dass er eine Konkurrentin einsperren lässt, um sie an der Kandidatur bei der nächsten Wahl zu hindern. In grandioser Überschätzung der strategischen Bedeutung seines Landes meint Janukowitsch, er könne die Assoziierung erreichen, ohne die Bedingungen zu erfüllen. Dazu kann die EU nur Nein sagen, auch wenn sie die Ukraine gewiss nicht in Russlands Arme stoßen will. cvm