Meinung : Ulla Schmidt: Arbeitsauftrag: Ruhe

Carsten Germis

Kennen Sie Ulla Schmidt? Bald 100 Tage ist die neue Gesundheitsministerin im Amt. Doch anders als die grüne Agrarkollegin Renate Künast ist die Sozialdemokratin Schmidt einer breiten Öffentlichkeit noch nicht vertraut. Künast muss Krisen bewältigen: BSE, Maul- und Klauenseuche. Das bringt einen in die Nachrichtensendungen des Fernsehens und sichert Schlagzeilen. Künast hat es geschafft, in kurzer Zeit zu einer der bekanntesten Politikerinnen zu werden.

Zum Thema Online Spezial: BSE Auch Ulla Schmidt steht vor großen Herausforderungen. Die Bevölkerung wird immer älter, gleichzeitig macht der medizinische Fortschritt immer bessere Behandlungen möglich. Das kostet und bringt das Gesundheitswesen an die Grenzen seiner Belastbarkeit. Doch Schmidt hält sich mit öffentlichkeitswirksamen Paukenschlägen zurück. Von ihr erwartet Bundeskanzler Gerhard Schröder, dass sie möglichst keine Schlagzeilen produziert. Ruhe in den Praxen, lautete der Arbeitsauftrag an die neue Ministerin, als sie die Grüne Andrea Fischer im Januar beerbte. Ärztestreiks, eine rebellierende Pharmaindustrie: Fischer hatte sich mit den mächtigen Interessengruppen im Gesundheitswesen angelegt, um die notwendigen Reformen vorzubereiten. Schmidt geht da geschmeidiger vor.

Obwohl sie jetzt, zu Beginn ihrer Amtszeit eher unauffällig agiert, hat sei einen guten Stand in der Bundesregierung. Bei Vorhaben wie der Neuregelung des Finanzausgleiches zwischen den gesetzlichen Krankenkassen, hat sie Kompromisse erreicht, die ihr mancher nicht zugetraut hatte. Moderieren ist eine der Stärken dieser Ministerin, die nicht nur wegen ihres rheinischen Temperaments gern gute Laune verbreitet.

Doch die Stille der ersten 100 Tage ihrer Amtszeit ist trügerisch. Schmidt muss sich an den Umbau des Gesundheitssystems machen. Mehr als 400 Milliarden Mark geben die Deutschen im Jahr für ihre Gesundheit aus. Rund 250 Milliarden Mark bewegen allein die gesetzlichen Krankenkassen. Deutschland steht damit bei den Gesundheitsausgaben nach den USA weltweit auf Platz zwei. Bei der Qualität der Gesundheitsversorgung für die Patienten sieht es dennoch anders aus. Da liegt die Bundesrepublik gerade mal im Mittelfeld. Kosten und Effizienz stehen also in starkem Missverhältnis. Das hat auch die Weltgesundheitsorganisation im vergangenen Jahr nüchtern festgestellt.

Was zeigt: Reformen sind überfällig. Schmidts Vorgängerin, Andrea Fischer, hat erste Schritte versucht. Sie ist dabei auf erbitterten Widerstand der Lobbyisten gestoßen. Kein Wunder, wo so viele Milliarden verteilt werden, sind die Begehrlichkeiten groß - und die Besitzstandswahrer kämpferisch. Schmidt hat für Ruhe gesorgt, indem sie Ärzten und Pharmaindustrie in umstrittenen Einzelpunkten teure Beruhigungspillen verpasste. Der Preis: Strukturreformen, die notwendig sind, liegen erst einmal auf Eis.

Bis zur Bundestagswahl soll die Ruhe halten. Ob das gelingt, ist ungewiss. Sobald mehrere große Versorgerkassen wegen steigender Ausgaben gezwungen sein sollten, die Beiträge zu erhöhen, wäre die Ruhe schnell dahin. Spätestens nach der Bundestagswahl 2002 wird es ernst. Dann muss Schmidt, wenn sie im Amt bleibt, ran an die Strukturen. Dann kommen auch die schrillen Geräusche wieder, die schon Andrea Fischers Reformversuche begleitet haben. Keine Interessengruppe wird sich ihre Besitzstände kampflos nehmen lassen. Das Beispiel Ulla Schmidt zeigt einmal mehr: Wenn die nächste Wahl ins Blickfeld rückt, erlahmt der Reformeifer.

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