Meinung : Ulla Schmidt: Ungesunde Härte

Carsten Germis

Warum macht Gesundheitsministerin Ulla Schmidt das? Als wäre der Wechsel von der grünen Ministerin Andrea Fischer zu ihr, der Sozialdemokratin, ein Regierungswechsel, räumt sie in der Leitungsebene ihres Ministeriums kräftig auf. Die Spitzenbeamten, die ihre Vorgängerin ins Haus geholt hatte, um nach 16 Jahren CDU/CSU-Regiment in der Gesundheitspolitik rot-grüne Vorstellungen durchzusetzen, mussten wieder gehen. Bis runter auf die Abteilungsleiterebene verteilt die Ministerin ihre Entlassungsbriefe.

Das hinterlässt einen schalen Beigeschmack. Dass sich Ulla Schmidt in ihrer engeren Umgebung mit Menschen umgibt, die sie kennt, ist verständlich. Das tut jeder Minister. Aber warum die Spitzenbeamten aus den Fachabteilungen gleich mit? Nach einem Regierungswechsel wird der eine oder andere Abteilungsleiter, der an wichtigen Schaltstellen sitzt, rausgeworfen, weil die neue Regierung eine andere Politik betreiben will. Aber gab es im Januar einen Regierungswechsel? Will Ulla Schmidt etwas grundlegend anders machen, als in der rot-grünen Koalitionsvereinbarung von 1998 vereinbart wurde? Erkennbar ist das nicht. Sie wird in der Sache nur in Nuancen anders handeln können als Fischer.

Was die Aufräumaktion noch unverständlicher macht, ist, dass es bis heute keine Nachfolger für die so unfreundlich Herausgeworfenen gibt. Ulla Schmidt habe noch niemanden, heißt es. Doch: Jemanden rauszuwerfen, ohne Alternativen im Hinterkopf zu haben, ist nicht gerade ein Beleg dafür, dass jemand weiß, was er will. Es sieht eher so aus, als gelte es, unbedingt die zu entfernen, die nicht zu den eigenen Leuten gehören. Wer so denkt und handelt, befördert das, was gern mit dem Wort "Filz" bezeichnet wird.

Es geht auch anders. Die Grüne Renate Künast muss im Agrarministerium wirklich eine politische Wende durchsetzen. Sie verzichtet aber dennoch auf Säuberungsaktionen. Sie versucht, ihren Neubeginn mit Überzeugungsarbeit und klaren politischen Vorgaben intern durchzusetzen. Der Vergleich der Personalpolitik dieser beiden Ministerinnen lohnt. Er ist ein Beispiel dafür, wie unterschiedlich politischer Stil sein kann.

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