UN-Resolution gegen Syrien : Interpretationssache

Sie können sich noch einigen im Sicherheitsrat, wenn auch um den Preis zweideutiger Kompromisse im Detail – wie der Streit um potenzielle Militärschläge zeigt, falls Syrien nicht kooperiert. Entscheidend ist fürs Erste die klare Sprache: Der Einsatz von Chemiewaffen bedroht den Weltfrieden: Diese Formulierung öffnet im UN-Sprech den Weg zur Intervention. Syrien hat kein Recht auf C-Waffen und muss sie abgeben. Die Fortschritte werden monatlich überprüft. In der Praxis wird das schwierig genug. Noch nie haben die UN versucht, ein Land im Bürgerkrieg von C-Waffen zu befreien, dessen Regime nur nach Ausflüchten sucht, um die Abrüstung zu behindern. Die Zweideutigkeit der Drohung macht es nicht leichter. Sie ist aber gewollt: Russland akzeptiert keinen Automatismus, der den USA freie Hand lässt – und Amerika keine Resolution ohne Drohung. Nun behaupten beide Seiten, sie hätten sich durchgesetzt. Auf dem Balkan, im Irak und in Libyen haben die USA am Ende gehandelt, auch gegen Moskaus Willen. In Syrien wäre es besser, sie würden den Showdown vermeiden. Wenn es soweit käme, wäre das UN- Ziel einer Abrüstung ohne Intervention gescheitert. cvm

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