Ungarn : Seltsam fremd

Ungarn gibt sich eine neue Verfassung. Der aber haftet ein brenzliger Geruch an. Man kann danach Ungarn auf dem Weg in einen autoritären Staat sehen. Ein Kommentar.

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Reicht es, verblüfft zu sein? Oder muss man sich ernsthaft Sorgen machen? Nachdem Ungarn EU-Europa zur Feier seiner Präsidentschaft mit einem problematischen Mediengesetz verschreckt hat, bereitet es nun eine neue Verfassung vor – und auch die steckt voller Merkwürdigkeiten. Frappant ist schon der Galopp, in dem sie verabschiedet werden soll. Eben erst hat die Parlamentsdebatte begonnen, doch schon am 18. April soll sie beschlossen werden – weshalb Beobachtern bedeutet wird, die vorliegende Fassung sei noch nicht das letzte Wort. In Kraft treten wird sie indessen erst am 1. Januar 2012.

Nun kann man das Verlangen nach einer neuen Verfassung nachvollziehen – die geltende stammt, obzwar demokratisch runderneuert, von 1949, also aus der Zeit der kommunistischen Diktatur. Doch dem neuen Werk haftet der leicht brenzlige Geruch der Überwältigungsattacke an, mit der Ministerpräsident Victor Orbán und seine Bürgerallianz seit ihrem Wahlsieg im Frühjahr 2010 dem politischen System zu Leibe rücken. Die damals errungene Zweidrittelmehrheit drückt den über fünfzig Artikeln den Stempel auf – bei der Besetzung von Ämtern wie bei Ausführungsgesetzen. Die Revolution, die Orbán in diesem Wahlausgang sehen will, soll in der Verfassung Gestalt gewinnen.

Vor allem aber konsterniert der Auftritt der Verfassung. Wo andere Staaten eine Präambel haben, ist ihr ein sonderbares Gebilde erwachsen, „Nationales Bekenntnis“ überschrieben. Mit dem Verweis auf die amerikanische Unabhängigkeitserklärung hat ein Verfassungsrichter es zu erklären versucht. Aber es ist aus einem anderen Stoff als das große Zeugnis dieses aufgeklärten Staatswillens. Am Anfang steht die Bekundung des Stolzes, dass „unser König Stefan der Heilige“ vor 1000 Jahren Ungarns staatliche Existenz begründete, es wird der Schlachten gedacht, mit denen die Ungarn Europa verteidigten, die Stefanskrone, apostrophiert als „heilige Ungarische Krone“, zur Verkörperung der Kontinuität des Landes erklärt und überhaupt an einem erhaben-nostalgischen Ungarnbild gemalt.

Was ist das? Ein nationaler Psalm? Schwerblütige Verfassungslyrik? Die nationalromantische Grundierung einer modernen Gesellschaft, die Ungarn doch zweifelsfrei ist? Man weiß es nicht so recht, nur eins ist sicher: Dieser Traktat, der – wie der Prinzipienkatalog der Verfassung bestimmt – die Maßgabe für ihre Auslegung bilden soll, nimmt sich im Europa von heute seltsam fremd aus.

Man kann danach Ungarn auf dem Weg in einen autoritären Staat sehen. Oder sich zu der Erkenntnis durchringen, dass Ungarn ein sehr besonderes Land ist – mit einer schwierigen Geschichte, extremen politischen Brüchen und einer Neigung, sich in patriotischen Mythen zu spiegeln. Man kann sogar das Bedürfnis verstehen, sich angesichts der jüngsten Vergangenheit und der Probleme der Gegenwart im Rückgriff auf die Geschichte eine Identität zu basteln. Aber das wird die Mit-Europäer nicht davon abhalten zu fragen, zum wiederholten Male: Was ist mit Ungarn los?

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