Ungarns EU-Ratspräsidentschaft: Kunst der Routine

Das Brüsseler Räderwerk läuft mehr oder weniger rund, ganz egal wer gerade den halbjährigen EU-Vorsitz an der Spitze verkörpert. Das ist die Lehre aus den vergangenen sechs Monaten unter ungarischer EU-Präsidentschaft. Bis zum Donnerstag war es Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban, der turnusgemäß den Vorsitz unter den 27 Staaten innehatte. Zu Hause kann sich Orban auf die erdrückende Parlamentsmehrheit seiner Fidesz-Partei stützen, und entsprechend großspurig trat er zu Beginn der magyarischen Ratspräsidentschaft auf. Der Streit um Ungarns Mediengesetz zwischen der EU-Kommission und Orban, der den Vorsitz anfangs überschattete, ließ nichts Gutes ahnen. Dass das zurückliegende Halbjahr unter Orbans Führung dennoch einigermaßen erfolgreich endete, liegt an der Kunst der ungarischen Diplomaten in Brüssel. Sie können am Ende einen sehenswerten Katalog an Ergebnissen vorweisen: Die Aufnahme Kroatiens in die EU ist beschlossene Sache, die Erneuerung des Euro-Stabilitätspaktes ist fast unter Dach und Fach, und auch für die Rechte der Roma setzten sich die Ungarn ein. Nicht wegen Orban, sondern dank der Brüsseler Routine. ame