Unruhe an den Märkten : Es geht um Europa

Es fehlt nicht an Warnungen. Es gibt kein Erkenntnisdefizit. Ja, es geht jetzt tatsächlich um alles. Um Europa nämlich, ein Gebilde von 27 Staaten, die aus Depression, Krieg und Unterdrückung gelernt haben. Gelernt haben wollten jedenfalls.

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Jetzt stehen sie vor Bedrohungen, die zu meistern ihnen erkennbar schwer fällt. Der Eindruck mangelnder Geschlossenheit stiftet Unruhe an den Märkten. Die Märkte – in dieser Uniformität gibt es sie gar nicht. Eine unüberschaubare Zahl von Menschen sitzt an Rechnern und macht sich Gedanken über die Zukunft. Wie wahrscheinlich ist es, dass die Euro-Zone Bestand hat? 100 Prozent würde wohl niemand tippen, selbst Angela Merkel nicht. Sie hat die Gefahr ja selbst beschrieben. Die Menschen an ihren Rechnern sind nicht böse. Aber sie agieren, wie es Haien nachgesagt wird. Sie suchen nach Schwächen, warten auf Chancen. Und es ist Blut im Wasser.

Jeweils für sich betrachtet stellen sich in Irland, Portugal, Griechenland und Spanien keine übermenschlichen Aufgaben. Selbst wenn es Protestzüge und Generalstreiks gibt, selbst wenn die Reihe der Problemstaaten sich mit Italien fortsetzte – Regierungen können ihre Haushalte durchaus unter Kontrolle bringen und Banken stabilisieren. Das hat, nur nebenbei, das Land Berlin trotz aller Rückschläge bei beiden Themen, Haushalt und Banken, gezeigt. Es hat schon größere politische Aufgaben gegeben.

In Irland mögen die Lösungswege strittig sein. Aber die Unsicherheit geht viel tiefer. Die Europäische Union – eine Union soll sie sein! – fordert Zweifel geradezu heraus, ob sie der Lage gewachsen ist. Lösungen werden hin- und herdiskutiert, Streit bricht auf, das Ende bleibt offen. Erst wollte man Griechenland nicht helfen, dann tat man es doch. Erst wurde ein eigener Währungsfonds diskutiert, dann der IWF zu Hilfe gerufen. Erst beteiligt man die Gläubigerbanken nicht an möglichen Kreditausfällen, jetzt will man es doch irgendwie, aber erst ab 2013.

Deutschland hat an dem Chaos erheblichen Anteil. Dabei wäre die Rolle der größten europäischen Wirtschaftsmacht auch ohne dieses Hin und Her problematisch genug. Die Unternehmen hierzulande sind derzeit so optimistisch wie seit dem Einheitsboom vor 20 Jahren nicht mehr, und jetzt wollen ausgerechnet diese geldigen Deutschen den gebeutelten Iren oder Portugiesen sagen, dass sie eisern sparen müssen? Warum denn eigentlich? Für welche Idee?

Brüssel, das ist für viele nur ein teurer Moloch. Niemand scheint mit Pathos und Leidenschaft für Europa zu kämpfen. Selbst die, die sich überzeugte Europäer nennen, arbeiten sich an Details ab. Und derweil werden im Fernsehen Passanten befragt, ob sie dafür oder dagegen sind, Milliarden nach Irland zu überweisen. Der Steuerzahler sei dagegen, heißt es dann. Dass es aber nicht um Geschenke, sondern um ordentlich verzinste Darlehen geht – das bleibt ganz auf der Strecke. Schnell fällt der Begriff der Transferunion, die man keinesfalls sein dürfe. Dabei taugen doch die Bundesrepublik Deutschland und die Vereinigten Staaten von Amerika hier durchaus als Vorbilder.

Die Bundesregierung weist immer wieder darauf hin, dass ihr Handeln alternativlos sei. Unfassbare Beträge werden mit diesem kargen Hinweis in Bewegung gesetzt: für die Commerzbank, für Griechenland, Irland und so weiter. Doch gibt es immer Alternativen, und Politik muss sie erklären. Fiele der Euro, litte besonders die Exportnation Deutschland darunter. Gelänge die Konsolidierung der Staatshaushalte nicht, bliebe nur der Weg in die Inflation, den die USA beschreiten.

Von einem Herbst der Entscheidungen hat die Bundeskanzlerin in anderem Zusammenhang gesprochen. Was es jetzt braucht, ist ein Frühling der Überzeugungen. Es sind nicht die Märkte und nicht die Steuerzahler, die Europa in Gefahr bringen, sondern 27 Staats- und Regierungschefs, die nicht in der gebotenen Klarheit und in hinreichendem Tempo zueinanderfinden. Das ist umso schlimmer, als eine neue weltwirtschaftliche Epoche zu beginnen scheint, in der China die USA als Führungsmacht ablöst. Europa hat es in der Hand, weiterhin vorne dabei zu sein oder den Anschluss zu verlieren.

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