Meinung : Unser Fall

NACHTRAGSHAUSHALT

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In der normalen Welt wird die Wucht, mit der ein Körper im freien Fall zu Boden saust, durch die Erdanziehungskraft bestimmt. Die deutsche Haushaltspolitik folgt seit jeher nur begrenzt physikalischen Gesetzen. Aber wenn sie es täte – man müsste jetzt allmählich überprüfen, ob die Gravitationskraft auf einmal zugenommen hat. Der Haushalt ist im freien Fall in ein tiefes Loch, und er fällt beinahe täglich schneller. Es ist aber keine rätselhafte Kraft der Natur, die den Absturz so beschleunigt. Es ist die Last der Krise. Und das ist – die gerne zur Entschuldigung zitierten weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Ehren – eine zu guten Teilen selbst gemachte Krise. Es ist, als ob sich alle Versäumnisse der Vergangenheit jetzt zentnerschwer an den Etat hängen und ihn nach unten ziehen würden – und keineswegs bloß Hans Eichels Versäumnisse. Der Finanzminister büßt nicht schuldlos, aber er büßt für das ganze Kabinett mit. Dass die Regierung spät Versäumnisse erkannt hat, bremst den Fall noch nicht. Aber das ist kein Argument gegen, sondern für Reformen, weil es ohne sie noch schwerer wird. Es ist auch ein Argument für die Opposition, ihre Macht nicht zu missbrauchen. Was da abstürzt, ist nicht Eichels Portokasse. Es ist unser Wohlstand. bib

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