Unter drei Millionen Arbeitslose : Danke, China!

Natürlich ist es eine famose Nachricht, wenn die Arbeitslosenzahl jetzt wieder unter drei Millionen liegt – und das so kurz nach der größten Rezession seit den 30er Jahren.

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Kein Wunder, dass die Arbeitsministerin die Verkündung an sich gezogen hat – Erfolgsmeldungen lässt sich Ursula von der Leyen nicht nehmen. Die Politik (wenn auch nicht so sehr die von Schwarz-Gelb) hat ja durchaus ihren Anteil an der guten Lage. Insbesondere die Agenda-Reform von Gerhard Schröder und die Kurzarbeitregelung der großen Koalition sind zu nennen. Doch die niedrige Arbeitslosigkeit ist vor allem ein Ergebnis des hohen Wirtschaftswachstums, das wiederum vor allem dem Export von Industriegütern zu danken ist. Ganz ohne Risiken ist dieser XL-Aufschwung, den Wirtschaftsminister Rainer Brüderle gerne rühmt, aber nicht zu haben: Erstens ist Deutschland abhängig von der Nachfrage aus China geworden, mit allen Problemen, die das birgt. Und zweitens zeigen Finanzkrise, Rezession und Schuldenkrise, wie rasant es inzwischen auf und ab geht. Die Weltwirtschaft ordnet sich neu, die Rückkopplungen verlaufen schneller, die Ausschläge sind stärker. Politik – und auch Tarifpolitik – muss deswegen flexibler reagieren als früher.

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