Meinung : Unterdrückung nur vom Fachmann

LIBYEN LEITET UN-MENSCHENRECHTSKOMMISSION

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Was wie ein schlechter Witz klingt, soll schon bald Wirklichkeit werden: Libyen übernimmt 2003, bedingt durch ein regionales Rotationsverfahren, den Vorsitz der UN-Menschenrechtskommission. Ein Land, das von den UN schwerer Verletzungen der Menschenrechte angeklagt wird, soll plötzlich zum Hüter derselben werden? Was, so fragt man sich, hat eine Diktatur, in der jede Opposition unterdrückt und Menschen willkürlich hingerichtet werden, überhaupt in einer solchen Kommission verloren? Die Antwort: Sie wurde demokratisch gewählt. Doch Demokratie funktioniert nur mit demokratischen Kräften – und genau hier liegt eine der wesentlichen Schwächen des UN-Systems. In der Vollversammlung sind die Demokraten eindeutig in der Unterzahl. Die Gremien und Ausschüsse – auch die Menschenrechtskommission – werden noch dazu nach einem regionalen Schlüssel besetzt, und da wird es „demokratietechnisch“ zum Teil richtig eng. Zu den afrikanischen Staaten, die in der Menschenrechtskommission vertreten sind und den nächsten Vorsitzenden bestimmen, gehören etwa Simbabwe, Sudan und Sierra Leone. Kein Wunder, dass die Libyen für eine gute Wahl halten. uls

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