Ursula von der Leyen und die Drohnen : Aus sicherer Entfernung

Die Bundeswehr gehört keinem Minister, keiner Partei, sie ist eine Parlamentsarmee. Und so sind auch Drohnen gewissermaßen Parlaments-Drohnen

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Eine Drohne vom Typ MQ-1 Predator.
Ein undatiertes Handout der US Air Force zeigt eine Drohne vom Typ MQ-1 Predator.Foto: dpa

Es ist ja nicht nur die Art, diese – nach außen – verbindliche, eher zurückhaltende. Es ist auch nicht die Themensetzung zu Beginn der Amtszeit, die eher unmilitärisch erschien, aber öffentlichkeitswirksam einen Aspekt hervorbrachte, der auch beim Militär wichtig ist: sozialer Zusammenhalt. Mehr noch zählt, dass die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt in harten Fragen taktisch geschickt vorgeht. Wie in der Drohnen-Entscheidung.

Ursula von der Leyen: Sie bleibt, soldatisch gesprochen, im Verfügungsraum, bis sich alles zusammenschiebt, was für ein Ausrücken ins Gefecht notwendig ist, um es am Ende zu bestehen. Das wiederum ist das Strategische, das jeder hohe Offizier lernt: Definiere das Ziel und finde dann den Weg, die Wege dorthin. Soldaten also müssten an der Ministerin ihre Freude haben. Und sie bekommen ihre Drohnen.

Ja, mag sein, dass manche ächzen, weil ihnen immer mehr aufgeladen wird, so wie dem Generalinspekteur die Rüstungsfragen. Und ja, wenn Soldaten über Bewaffnung befinden sollen – wie viele Gründe werden sie wohl für eine Anschaffung finden? Aber wenn Leyens Beratergremium gut ist und in diesem Mammutministerium keine Abstoßungsreaktionen provoziert, wird es der Verteidigungsministerin den Raum verschaffen, ihre Lage gewissermaßen zu helicoptern, sie aus sicherer Entfernung von oben zu betrachten.

So wird es bei der Drohnen-Entscheidung gewesen sein. Anders als ihr Vorgänger hatte sich Leyen nicht vor Diskussionen festgelegt, sondern bewusst offen gehalten, wofür sie nach gehabter Beratung eintreten würde. Das ist richtig und politisch so redlich wie nötig. Denn wozu reden, wenn eh schon alles klar ist? Das war bei Thomas de Maizière der Fall, bei ihr nicht.

Hinzu kommt: Besonders bei ethisch grundierten Fragen ist Zögern nicht gleich ein Zeichen von Schwäche. Sondern genaue Prüfung zeigt das Ethos der Verantwortung. Immer forsch voran kann in die Irre führen. Und das amerikanische Beispiel des Einsatzes von (Kampf-) Drohnen ist ja unter allen Gesichtspunkten abschreckend, sowohl ethisch als auch rechtlich. Das sind in einer Demokratie nun wirklich nicht die geringsten Gründe. Zumal es im Wesentlichen nicht um Aufklärungs-, sondern eben um Kampfdrohnen geht.

Diese Waffe wirkt auf viele Kritiker aseptisch auf dem Gefechtsfeld: Der Tod wird auf Distanz gehalten, Unverwundbarkeit wird zur Verführung. Die Kriege von heute sind aber andere als die von Schlieffen und Moltke. Heute ist nur schon Luftunterstützung für die kämpfende Truppe durch Flugzeuge längst an Grenzen gestoßen, personell, materiell.

Weil man das allerdings auch anders sehen kann, ist es umso wichtiger, das Primat der Politik zu sichern. Denn die Bundeswehr gehört keinem Minister, keiner Partei, sie ist eine Parlamentsarmee. Die Armee bekommt Drohnen, die bewaffnungsfähig sind, aber ob und wann sie bewaffnet werden, entscheidet das Parlament. Dass die Drohnen ein europäisches Projekt sein sollen; dass sie nur geleast werden sollen – auch das ist richtig. So passt die Entscheidung unter allen Umständen zu einer Strategie der Verteidigung.

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