US-Gesundheitsreform : Obamas Osterbotschaft

Barack Obama gibt nicht auf. Nun nimmt er einen letzten Anlauf, um das wichtigste Projekt seiner Amtszeit, die Gesundheitsreform, durch das Parlament zu bringen.

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Er glaubt an die Auferstehung. Die Gesundheitsreform galt schon als beerdigt, nachdem die Demokraten bei der Senatsnachwahl in Massachusetts die Gestaltungsmehrheit im Kongress verloren hatten. Doch Barack Obama gibt nicht auf. Nun nimmt er einen letzten Anlauf, um das wichtigste Projekt seiner Amtszeit durch das Parlament zu bringen. Noch vor der Osterpause möchte er eine Abstimmung erzwingen – selbst auf die Gefahr hin, eine Abstimmungsniederlage einzustecken. Das ist eine ungewöhnliche Wendung. Zu Obamas prägenden Eigenschaften als Politiker gehörte bisher Risikoscheu. Wie ernst es ihm ist, lässt sich auch daran ablesen, welchen Preis er zu zahlen bereit ist. Er verschiebt seine Asienreise um drei Tage, um in der entscheidenden Vorbereitungszeit seinen Einfluss auf die Abgeordneten geltend zu machen. Das führt, erstens, zu internationalen Komplikationen, die er gerne vermieden hätte, und bedeutet, zweitens, ein persönliches Opfer. In Indonesien wollte er seiner Frau Michelle und den beiden Töchtern erstmals die Orte zeigen, an denen er dreieinhalb Jahre seiner Kindheit verbracht hat; der Ausflug in die Familiengeschichte fällt nun aus. Der Verfall seiner Popularitätswerte und der Erfolg der Republikaner mit ihrer Verzögerungs- und Verhinderungsstrategie lassen ihm keine Wahl. Politisch läuft es auf dasselbe hinaus, ob er die Gesundheitsreform von sich aus aufgibt oder eine Niederlage erleidet: Dann gilt er als Präsident, der sich nicht durchsetzen kann. Wenn er dagegen doch noch Erfolg hat, erweist er sich in der Osterzeit als Meister der politischen Auferstehung – eine unbezahlbare Symbolik wenige Monate vor der Kongresswahl. cvm

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