US-Justizminister tritt zurück : Bushs Zähmung

Ein Gefolgsmann des amerikanischen Präsidenten nach dem anderen zieht sich zurück. Justizminister Alberto Gonzales ist nur ein weiteres Glied in der Kette.

Es wird einsam um George W. Bush. Mehrere enge Mitarbeiter vom Beginn der ersten Amtszeit haben ihn seit 2005 verlassen: Paul Wolfowitz, Donald Rumsfeld. Weitere gehen jetzt, die einen, um nicht in der „Lame duck“-Periode im Weißen Haus zu versauern und ihr Leben für die Zeit nach Bush in die Hand zu nehmen, wie Strategieberater Karl Rove. Andere werden von ihren ideologischen Verfehlungen eingeholt, jetzt Justizminister Alberto Gonzales. Das „Hire and Fire“ von Staatsanwälten praktizierte er nach Parteibuch. Willig verbog er Verfassung und Gesetze, um Terrorverdächtige ohne Rechtsverfahren in Guantanamo zu internieren und Telefonate und E-Mails ohne richterliche Kontrolle zu überwachen. Bushs imperialer Regierungsstil wird spät, aber endlich gezähmt: durch Medien, die ihre Aufgabe wieder ernst nehmen; nach den Terrorangriffen 2001 und in der Irakkriegbegeisterung 2003 hatten zu viele mit den Wölfen geheult. Durch Gerichte und durch einen Kongress, in dem die Demokraten die Mehrheit haben und auch Republikaner von Bush abrücken. Was wäre den USA und der Welt erspart geblieben, hätten die „Checks and Balances“ früher gegriffen! cvm

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