Verfassungsschutz : T wie Trottel

Heinz Fromm hat es sich mit seinem Rücktritt als Präsident des Verfassungsschutzes bequem gemacht. Dabei wäre es seine Pflicht gewesen, den Verfassungsschutz auf den Kopf zu stellen und den Geheimdienstskandal aufzuklären.

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Beim Verfassungsschutz liegt vieles im Argen. Daran ändert auch der Rücktritt von Heinz Fromm wenig.
Beim Verfassungsschutz liegt vieles im Argen. Daran ändert auch der Rücktritt von Heinz Fromm wenig.Foto: dpa

Heinz Fromm galt bei SPD, CDU und CSU gleichermaßen als kompetenter und integrer Verfassungsschutzpräsident, seit dem Jahr 2000 haben ihn die Innenminister der jeweiligen Parteien im Amt belassen. Einem von ihnen, Wolfgang Schäuble, durfte er sogar vehement widersprechen, als dieser die gesonderte Beobachtung des Rechtsextremismus beenden ließ. Nach der Entdeckung, dass Neonazis über Jahre unentdeckt mordend durchs Land gezogen waren, wurde diese Entscheidung Schäubles rückgängig gemacht; eine späte, aber wertlose, weil zynische Bestätigung für den obersten Verfassungsschützer. Entsprechend Fromms Reputation wurde sein Abgang trotz der skandalösen Zustände in seinem Amt parteiübegreifend als respektabel bewertet. Nur eine hielt dagegen: Barbara John, Ombudsfrau der Opfer. Sie sagt: Dieser Rücktritt erzeugt keinen Respekt, weil er bequem ist. Und sie hat recht.

Es wäre Fromms Pflicht gewesen, mit seiner Erfahrung, mit seiner Kenntnis aus zwölf Jahren an der Spitze des Amtes, den Verfassungsschutz auf den Kopf zu stellen und den Aufklärern dieses Geheimdienstskandals zur Seite zu stehen. Stattdessen rettet er sich mit einem Rücktritt vor dem Abgrund, in den alle andern nun schaudern blicken. Spätestens seit bekannt wurde, dass Akten über die Anwerbung bei der Neonazitruppe „Thüringer Heimatschutz“, die auch die Heimat der Mörder war, einfach mal eben so vernichtet wurden, verliert auch der Gutgläubigste sein Vertrauen in staatliche Institutionen. Es war ja schon eigentlich unglaublich, dass sich ein Verfassungsschützer angeblich zufällig kurz vor einem der Morde am Tatort aufgehalten hatte; aber die Aktenvernichtungsaffäre ist noch viel irrer.

Ausgerechnet einen Tag, nachdem die Amtsleitung wegen der Nazi-Morde einen Prüfauftrag erteilt, werden wiederum ausgerechnet solche Akten vernichtet, die mit diesem Fall unmittelbar zu tun haben –obwohl ausdrücklich eine kritische Durchsicht gefordert wurde. Und das passiert auch noch vor dem Hintergrund, dass es Vermutungen gibt, die Behörde könnte mittelbar oder sogar unmittelbar in Kontakt zum verdächtigen Trio gestanden haben. Eine natürliche, selbstverständliche, gegen jeden Zweifel richtige Reaktion wäre es gewesen, alles aufheben, eben um zu versuchen, das Gegenteil zu belegen. Stattdessen wird schnell alles geschreddert.

Video: Verfassungsschutz-Chef Heinz Fromm gibt auf

Komplett absurd sind die Erklärungs- und Verharmlosungsversuche für diese staatliche Beweismittelvernichtung. Angeblich ist ein durchgeknallter Abteilungsleiter schuld, der auf einmal sein Herz für den Datenschutz oder sogar den Rechtsstaat entdeckt hat. Bei der „kritischen Durchsicht“ sei ihm aufgefallen, dass die Verjährungsfrist der Akten überschritten ist – bloß weg damit. Der gute Mann wollte also nur ganz besonders gut sein? Es ist wirklich unglaublich: Die halten den Rest der Menschheit offenbar für noch blöder als ihre V-Leute. Denn dass die blöd sind, hat Fromm selbst behauptet, und zwar in seinem Bericht zur Sache an das Innenministerium.

Demnach könnte man vermuten, das sei zwar alles schlimm, aber keine Katastrophe, weil Fromm zufolge alle V-Leute, die beim Casting für „Schlapphut sucht den Supernazi“ in die nächste Runde gekommen waren, nur „Randpersonen“ und „Mitläufer“ mit „schlechter Zugangslage“ gewesen seien, außerdem noch kriminell und unzuverlässig, und ihre Informationen dementsprechend „von nachrangiger Bedeutung“. Also alles halb so wild, alles nur die ganz stinknormale, obermiserable Arbeit. Ja, ist der Mann denn noch zu retten? Nein, ganz offensichtlich nicht.

Und wie in einem ganz schlechten Abklatsch von John le Carrés "Tinker, Tailor, Soldier, Spy" hat der Verfassungsschutz die angeheuerte Versagerbande auch noch komplett nach dem Anfangsbuchstaben ihrer politischen Heimat benannt, eben dem Thüringischen Heimatschutz. Und so hießen die nutzlosen Acht beim Amt allen Ernstes Tinte, Tusche, Terrier, Tonfall, Treppe, Tobago, Tonfarbe und Trapid. Da fehlte dann nur noch ein V-Mann namens Trottel - oder, wenn man Fromm folgen mag, hätten sie alle Trottel heißen können, Trottel 1 bis 8.

Das könnte auch ein gutes Vorbild sein für die nun heftig diskutierten Reformen beim Verfassungsschutz: Die Amts-, Abteilungs- und Referatsleiter werden – wie ihre V-Leute – nach den Anfangsbuchstaben ihrer Organisation benannt, der „Kölner Chaostruppe“, formerly known as Bundesamt für Verfassungsschutz. Also „K“: K wie Knalltüte, Knallcharge und Knallkopp. Da kann man sie beim Untersuchungsausschuss auch besser auseinander halten. 

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