Meinung : Verraten, verrannt

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Jetzt macht die Regierung also doch weiter. Mit derselben Ministerriege, derselben Vielfarbkoalition, derselben unverlässlichen Mehrheit, denselben Streitigkeiten. Der Schock des Machtverlusts sowie die Angst vor einer Rückkehr Silvio Berlusconis haben die Reihen der Linken wieder geschlossen. Aber letztlich: geklärt ist gar nichts.Trotzdem gab es keine Alternative. Italien ist nicht bereit für eine große Koalition. Und das rechte Lager – noch immer derangiert von der Wahlniederlage, okkupiert und blockiert von Berlusconi – könnte als Regierung derzeit auch nicht mehr Stabilität garantieren. Und Neuwahlen wären kein Ausweg gewesen: Ein Wahlkampf jetzt hätte die schwache wirtschaftliche Erholung zunichte gemacht, zu der sich Italien in den neun Monaten Prodi dann doch aufgerappelt hat. Weiter also. Doch schlimmer als zuvor, mit verhärteten Fronten. Hätte die Koalition sich nicht selbst ein Bein gestellt, hätte sie unglamourös ihre Reformen weitergetrieben, dann hätte sie so viel Vertrauen geschaffen, dass der eine oder andere Oppositionsvertreter ihr durchaus zu Mehrheiten verholfen hätte. In jedem parlamentarischen Betrieb mag das hin und wieder sinnvoll sein zugunsten des Landes, in Italien aber gilt es als „Verrätertum“. Jetzt umso mehr, als die Regierung Prodis angezählt ist und sich jeder für den Wahlkampf in Stellung bringt. Weiter also? Nein. Viel weiter geht’s nicht. Die Regierung Prodi ist in eine Sackgasse abgebogen. pak

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