Meinung : Verstand auf Diät

ENTLOHNUNG FÜR PARLAMENTARIER

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Wenn das Wort Diäten ertönt, ist der Verstand auf der Flucht. Offenbar ist es unmöglich, das leidige Problem zu erörtern, ohne dass die einen auf die populistische Pauke hauen und die anderen darob in Panik verfallen. Selbst ein überlegtes Konzept wie das, das SPD und CDU in SchleswigHolstein nach dem Vorschlag einer Kommission unter Leitung eines honorigen ehemaligen Verfassungsgerichtspräsidenten gezimmert hatten, zog reflexartig die einschlägigen Attacken auf sich. Zwar sollte die beabsichtigte Diätenerhöhung, endlich, die alte Forderung beherzigen, die Abgeordneten wie normale Steuerzahler zu behandeln, bedeutete also einen Einstieg in eine strukturelle Veränderung, die am Ende auch billiger käme – doch der FDP-Generalsekretärin und ihrem Vorsitzenden fielen nur die alten Totschlagargumente der „Selbstbedienung“ sowie die Forderung nach einer Kommission beim Bundespräsidenten ein. Am Ende rutschte dann selbst dem schleswig-holsteinischen Parteivorsitzenden das Herz in die Hose. So gibt man den Ressentiments Futter, demontiert eine Reform – und muss sich nicht wundern, wenn Diäten den Beigeschmack einer unreinen Angelegenheit behalten und die Lust zum Abgeordneten-Sein weiter schwindet. Rdh.

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