Meinung : Vertrauenssache

ATOMWAFFENPROGRAMME IN LIBYEN, IRAN, NORDKOREA

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Frieden schaffen – ohne Einsatz von Waffen: In Libyen scheint die Hoffnung aufzugehen. Wie erleichtert wäre die Welt, wenn sich die Abrüstungsmethode auf Iran, Nordkorea und andere Regimes, die nach Massenvernichtungswaffen streben, übertragen ließe. So unterschiedlich die einzelnen Fälle liegen, Libyen bestätigt Erfahrungen mit Moskau: Am Anfang muss minimales gegenseitiges Vertrauen stehen, dass Absprachen eingehalten werden und kein Trick sind, um dem Vertragspartner zu schaden. Freiwillig abrüsten werden Regierungen nur, wenn sie sich zu zwei Erkenntnissen durchringen: Die Waffen, die sie aufgeben sollen, gehören, erstens, nicht zu den Pfeilern ihrer Herrschaft. Und der Verzicht wird ihnen, zweitens, den Machterhalt erleichtern, weil sie Geld dafür bekommen und/oder die frei werdenden Ressourcen zur Modernisierung einsetzen können, was Umsturzversuche von innen unwahrscheinlicher macht. Umgekehrt möchte der Westen nur tatsächliche Abrüstung belohnen, nicht Willensbekundung ohne Kontrolle. Bei Libyen dauerte die Vertrauensbildung mehrere Jahre. Iran und Nordkorea taktieren und haben Vertrauensvorschuss enttäuscht. Sie glauben wohl, dass sie Massenvernichtungswaffen benötigen, um Amerika von Versuchen zum gewaltsamen Regimechange abzuschrecken. Und bezweifeln, dass ihre Herrschaft sicherer wird, wenn sie die Mittel statt in eine überdimensionierte Rüstung in die Modernisierung von Wirtschaft und Gesellschaft investieren. Sie misstrauen nicht nur Amerika, sondern auch dem Rückhalt im Volk. cvm

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