Meinung : Verzickte Schwestern

Von Cordula Eubel

-

Wer hat Angst vor Horst Seehofer? Zumindest ist dem CDUMittelständler Peter Rauen beim ewigen Unionsstreit über die Gesundheitsreform kein Ausweg mehr eingefallen, als den Rücktritt des streitlustigen CSU-Sozialexperten zu fordern. Das ist weder mutig noch besonders klug. Gerade in einer Phase, in der die beiden zerstrittenen Schwesterparteien einen neuen Anlauf nehmen, den Zwist über den gemeinsamen Kurs in der Gesundheitspolitik auszuräumen. Nun mag Rauen spezielle Beweggründe haben, sich mit einer Rücktrittsforderung profilieren zu wollen, die vielleicht weniger in der Gesundheitspolitik als in Personalquerelen in Rheinland-Pfalz liegen. Aber er spricht offen aus, was viele in der CDU denken. Sie verkennen dabei, dass das Problem der Union nicht allein Seehofer heißt.

Natürlich stimmt es, dass der Sozialexperte den Zoff zwischen den Schwesterparteien hat eskalieren lassen. Die schärfsten Argumente gegen die Gesundheitsprämie von CDU-Chefin Angela Merkel lieferte in den vergangenen Monaten ausgerechnet Seehofer. Rot-Grün konnte sich entspannt zurücklehnen. Die CDU brachte der Sozialpolitiker erfolgreich in Erklärungsnot. Und vermutlich hat er auch eine Menge dazu beigetragen, dass der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber nicht der größte Fan der Gesundheitsprämie ist.

Der Widerstand der CSU gegen die radikalen Pläne für eine Gesundheitsreform kommt aber nicht allein von Seehofer. Die CDU-Spitze hat sich bereits auf dem letzten Parteitag in Leipzig kräftig getäuscht. Die eigene Basis für ein Reformkonzept zu begeistern, bei dem die Gesundheitsprämie ein zentraler Baustein ist, reichte einfach nicht, um auch die bayerische Schwesterpartei in den Sog der Begeisterung zu ziehen. Erstens, weil die CSU schon aus Prinzip nicht alles abnickt, was die CDU beschließt. Und zweitens, weil sich an der Gesundheit ein Grundsatzstreit entzündet hat. Bisher sind sich CDU und CSU nur einig, dass sie Grundsätze haben. Und zwar verschiedene. Das ist die Erkenntnis aus der Gesprächsrunde am Freitag. Ein Ende des Streits ist vorerst nicht in Sicht. Es sei denn, eine Seite gibt etwas auf.

0 Kommentare

Neuester Kommentar