Meinung: Viele Teufel

Der Teufel steckt im Detail, und bei der Föderalismusreform – immerhin kein ganz kleines Vorhaben – gibt es viele Details. Und bei Verfassungsreformen, bei denen es um die Spielregeln der Politik geht, kann man nicht sagen: zum Teufel mit den Details. So müssen also trotz der Bekundungen, man habe sich im Grundsatz geeinigt, die Unterhändler für die große Koalition nächste Woche weiterbasteln am Staatsreformwerk. Doch die großen Linien sind gezogen, der Föderalismus wird ein wenig flexibler werden. Bildungspolitik wird nun reine Ländersache, der Bund ist praktisch nicht mehr mit von der Partie. Schon sehen manche Deutschland in bildungspolitischer Kleinstaaterei versinken. Das wird so nicht kommen, und das neue PisaErgebnis zeigt, dass die Möglichkeit, verschiedene Wege zu erproben, ein Vorteil sein kann. Umgekehrt hat der Bund nun die Chance, das Umweltrecht zu bündeln. Die Länder können zwar davon abweichen, weshalb auch hier aufgeregte Stimmen zu hören sind. Aber das Abweichungsrecht ist im Grunde ein gutes Mittel, Ausgleich zwischen zentralen Notwendigkeiten und regionalen Besonderheiten zu schaffen. Die Länder werden es mit Bedacht nutzen. afk

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