Meinung : Vielleicht mal wieder Revolution?

Immer mehr Machtworte, immer weniger Macht – was Schröder und Fischer fehlt

Bernd Ulrich

Diese ganze Auf-den-Tisch–Hauerei des Kanzlers bringt natürlich nicht viel. Letzte Woche geißelte er die Kakophonie der Koalition. Woraufhin die Kakophoniker gleich weiterkrähten, mit dem Effekt, dass der SPD-Vorsitzende am Montag erneut auf den Tisch hauen musste, diesmal mit einer verhaltenen Rücktrittsdrohung garniert.

Es lohnt sich also, zu fragen, woher dieses rot-grüne Stimmengewirr rührt. Die Annahme, Franz Müntefering, Olaf Scholz oder wer auch immer würden sich so auf einen Kanzlersturz am Abend des 2. Februar vorbereiten, falls die Wahl in Niedersachsen schief geht, setzt ein sehr hohes Maß an Illoyalität, Konspiration und vor allem Planungssouveränität bei den betreffenden Herren voraus.

Wenn es aber keinem Ziel folgt, dem Kanzler zu widersprechen und durcheinander zu reden, warum tun sie es dann? Alle innenpolitischen Misstöne seit dem 22. September haben denselben Grund: Die beiden Männer, die das Land führen, Gerhard Schröder und Joschka Fischer, können sich nicht entscheiden, wie. Höchst gegensätzliche Botschaften senden sie ins Volk. Die eine lautet: Die Lage ist ernst, wir müssen ein paar harte Sachen machen, aber vor grundlegenden Veränderungen bewahren wir euch. Deutschland kann im Prinzip so bleiben, wie es ist, der Verzicht ist ein vorübergehendes Phänomen. Das ist das gewerkschaftlich-sozialdemokratische Signal. Das andere lautet: Die Lage ist ernst, wir müssen ein paar harte Sachen machen, aber die wirklich grundlegenden Reformen kommen erst noch. Deutschland wird nicht mehr so sein, wie es war, der – mäßige – Verzicht wird dauerhaft sein. Das ist das radikal-reformerische Signal. Offenkundig wird keine der beiden kakophonisch versendeten Botschaften geglaubt. Die Leute werden nur wütend, verhalten sich rundherum deflationär und halten alles fest, was sie haben.

Die Unentschiedenheit vor allem des Kanzlers führt dazu, dass sein Apparat und jene Ministerien, die täglich wechselnde Reformvorschläge machen, ihm nicht wirklich zuarbeiten können. Er selbst wird darüber einsamer, als es für einen Kanzler üblich ist. Zwar haben sich auch Willy Brandt und Helmut Schmidt immer öfter in sich gekehrt. Doch konnten sie dann gewissermaßen von den fossilen Energien ihrer Biografien leben, was beim Nachkriegskind Schröder nicht gehen dürfte. Weil er von außen wenig bekommt und in sich nicht genügend Kraft findet, wird er immer schwächer. Besonders, wenn er wieder zu seinem Macho-Repertoire greift.

Man muss ihn dafür nicht bedauern, verstehen kann man aber eines: Die Frage, ob die Deutschen nun endlich zu grundlegenden Reformen, zu mehr Risiko und Verzicht bereit sind, lässt sich nicht so einfach beantworten. Auch Betonisten wie Müntefering und Scholz vertreten ja eine starke Kraft im Volke: den inneren Schweinehund, der in uns allen die wirr gewordene Welt anbellt.

Dennoch spricht vieles dafür, dass die Deutschen nun so weit sind. Die Endlos-Tirade der Liberalisierer dieser Welt zeigt Wirkung und vor allem: Die Krisenzeichen sind unübersehbar, so sehr, dass die besitzstandswahrende gewerkschaftliche Verdi-Oper das Publikum nicht mehr wirklich beruhigt. Um es etwas überspitzt und in einer Sprache zu sagen, die den herrschenden 68ern verständlich ist: Die revolutionäre Situation ist da.

Das eben ist das Elend mit dieser Generation. Sie haben so gründlich umgedacht, wollen so sehr das Gegenteil sein von dem, was sie früher einmal waren, dass die Revolutionäre von gestern drauf und dran sind, die revolutionäre Gelegenheit zu verpassen. Das wäre dann zwar hübsch ironisch, würde Fischer und Schröder aber alsbald von der Bühne fegen. Wäre das nicht schade für die beiden – nach dem langen Marsch durch die Institutionen?

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