Meinung : Vier Pralinen reichen nicht

Brüsseler Gipfel zur Militärkooperation: Wo bleibt die deutsche Außenpolitik?

Christoph von Marschall

Pralinengipfel – das klingt verführerisch, nach einem Tag wellness für den daheim so strapazierten Kanzler bei den berühmten Brüsseler Chocolatiers. Dabei würde der sich den Ausflug am liebsten sparen. Das verraten schon die krampfhaft defensiven Verlautbarungen der Regierung. Die handeln weniger von den Zielen des Vierertreffens zur vertieften Militärkooperation als davon, was es alles nicht bedeutet: Es soll die Nato nicht schwächen, kein EU-Land ausschließen, nichts völlig Neues begründen. Die Regierung lässt sogar durchblicken, ihr wäre es am liebsten, wenn nur unverbindliche Vorschläge herauskämen.

Klingt das nicht merkwürdig – und bekannt zugleich? In Petersburg hat Gerhard Schröder kürzlich schon so einen Gipfel (mit Wladimir Putin und Jacques Chirac) absolviert, dessen Hauptbotschaft war, dass man ihn bitte nicht überbewerten solle. Hochrangige Treffen, bei denen Deutschland anwesend aber dennoch nicht richtig dabei sein will und die möglichst zu nichts führen – was ist los mit der deutschen Außenpolitik?

Sie lebt von der Hand in den Mund, reagiert, statt zu agieren, folgt kurzfristigtaktischen statt langfristig-strategischen Interessen. Als Pralinen- und Petersburg-Gipfel vor Wochen geplant wurden, erschien Schröder diese Symbolik verlockend: Deutschland steht nicht allein und kann Amerikas Allmacht im Verbund mit anderen etwas entgegensetzen. Heute jedoch, nach einem unerwartet kurzen und unerwartet komplikationsarmen Irak-Krieg, steht ganz anderes im Vordergrund: das gespaltene Europa wieder zusammenführen und transatlantisches Vertrauen neu aufbauen. Für beides ist das Treffen der vier Kriegsgegner Gift. Es verlängert die Spaltung Europas und verstärkt das Misstrauen, in der EU gewännen unter Frankreichs Führung jene die Oberhand, die sich Europa als Amerikas Rivalen, nicht als Partner wünschen.

Warum sagt der Kanzler des „aufgeklärten Eigeninteresses“ den Gipfel dann nicht ab? Erstens würde der Schaden nicht kleiner, wenn Schröder nach Präsident Bush nun Jacques Chirac brüskierte, dem er im Übrigen Dank schuldet, dass der ihn im Februar vor der drohenden Isolierung rettete. Zweitens ist das vorgebliche Ziel des Brüsseler Treffens, eine vertiefte Militärkooperation, ja nicht falsch. Ob Bosnien, Kosovo oder der Kampf gegen den Terror, Europa zeigte sich unfähig, Bürgerkriege vor der eigenen Haustür zu stoppen und neuen Bedrohungen zu begegnen. Jedesmal folgten feierliche Appelle, Kräfte zu bündeln. Und dann passierte: fast nichts. Es geht nicht darum, mit Amerikas teurer Hochrüstung oder seiner Neigung zur Intervention zu wetteifern. Europa kann vielmehr eine alternative Politik mit einer anderen Mischung aus Diplomatie und militärischem Druck nur glaubhaft verfolgen, wenn es die nötigen Mittel dazu hat.

Eine vorausschauende Politik würde bedenken, dass allzu ehrgeizige Pläne an drei Grenzen stoßen: Finanznot, nationale Souveränität und vorhandene Nato-Strukturen. Kein EU-Staat will mehr Geld für Verteidigung ausgeben, schon gar nicht jetzt in der weltweiten Krise, erst recht nicht Deutschland. Europäische Verteidigungspolitik ist sinnvoll, soweit sie Geld spart durch gemeinsame Vorhaben wie den Militär-Airbus und gemeinsame Bewirtschaftung wie beim geplanten Lufttransportkommando. An den Finanzen scheitert auch der von Frankreich gewünschte Aufbau europäischer Militärstrukturen parallel zur Nato. Beide gleichzeitig bezahlen, das will niemand. Aber auf die Nato verzichten erst recht nicht. Die EU kann keine ähnlichen Sicherheitsgarantien geben. Die Debatten über eine europäische Armee sind Zukunftsfantasien. Auf absehbare Zeit wird kein Land die Entscheidung, ob seine Soldaten in einen Krieg geschickt werden, dem Mehrheitswillen der EU-Partner überlassen. Und soll dafür jedes Mal der Konsens der nationalen Parlamente nötig sein, wäre diese Armee strukturell nicht einsetzbar.

Außer dem grundsätzlichen Ziel ist wenig richtig am belgisch-deutsch-französisch-luxemburgischen Vierertreffen. Die Briten fehlen, ohne die europäische Verteidigung keine Substanz hat. Nicht einmal die Niederlande sind dabei, obwohl bei Integrationsprojekten sonst keiner aus dem Benelux-Trio fehlt. Vier sind zu wenig. Und europäische Verteidigungskooperation gegen Nato und USA – das ist zu viel. Da hilft in Brüssel heute nur: Augen zu und durch. Und bald ein neuer Anlauf, bei dem Deutschland nicht Frankreich hinterherläuft, sondern Avantgarde ist. Wozu gehört, dass die Regierung dann endlich weiß, wohin sie will.

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