Meinung : Volle Lautstärke

Von Robert Birnbaum

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Als die Osmanen anno dazumal auf Wien marschierten, pflegten ihre Elitetruppen, die Janitscharen, vor dem Gefecht die so genannte Janitscharenmusik aufzuführen. Die klang im Ohr des Feindes ungefähr so wie der schottische Dudelsack und erfüllte denselben Zweck: Imponiergehabe als Frühform der militärischen Abschreckung. Der Lärm, mit dem etliche Politiker von SPD und – lauter – der Union derzeit die Verhandlungen in der großen Koalition in Berlin begleiten, fällt im Prinzip in die gleiche Kategorie. Mit einem allerdings wichtigen Unterschied: Sie sollen gar keine Schlacht eröffnen. Sie sind eher Imponiergehabe und Abschreckung pur. Wer hätte im Ernst anderes erwartet? Im extrem kurzen Zeitraum weniger Wochen will die große Koalition die Riesenbrocken Gesundheit, Föderalismus, Haushaltssanierung 2007, Unternehmensteuerreform bewältigen. Ob dieser Zeitdruck schlau oder bloß schlaumeierisch war?

Die Gefahr ist nicht gering, dass sich die Koalition übernimmt – inhaltlich, weil das Ergebnis nur ein Formelkompromiss wird, konditionsmäßig, weil sie an zu vielen Fronten kämpft. Dass das Wortgeplänkel über Angela Merkels „Sanierungsfall“ gerade in die zweite Woche geht, zeigt ja nur, wie nötig beide Seiten es zu haben glauben, auf dem unübersichtlichen Gesamtschlachtfeld wenigstens eine Bataille vorzuführen, die auch die eigenen Landsknechte noch kapieren: hie Schwarz, hie Rot! Aber auch das ist keine Schlacht, nur Getöse. So wie Drohungen mit Verzögerung von Reformprojekten oder mit fehlenden Mehrheiten. Die Spitzen der großen Koalition sollten sich davon nicht stören lassen. Ihre Aufgabe, für alle Seiten tragbare und zugleich vernünftige Kompromisse zu finden, ist ja schwer genug. Denn das Ergebnis der nächsten zwei, drei Wochen entscheidet mit darüber, ob diese Koalition groß wird oder doch nur kleinster Nenner. Aber bitte: Das Ergebnis entscheidet. Nicht die Lautstärke der Janitscharen.

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