Meinung : Vom Wähler verweht

Ohne Zeit, Personal und Inhalt: Die SPD steckt in einer ihrer tiefsten Krisen

Tissy Bruns

Die SPD verkörpert die Altersweisheit ihres überragenden Vorsitzenden der Nachkriegszeit,Willy Brandt, wonach das Leben aus Niederlagen besteht. Der Machtverlust kümmert sie dabei regelmäßig weniger als der „Lernschmerz“, der ihre Suche nach Identität und Selbstverständnis immer begleitet hat. Diesen Lernschmerz auf sich wirken zu lassen, dazu rät Peter Glotz der SPD in seinem letzten Buch.

Nur noch zweieinhalb Wochen trennen die SPD vom nächsten kritischen Moment ihrer Geschichte. Das Ergebnis der Bundestagswahl wird beiseite wischen, was die Delegierten des heutigen Parteitags noch zusammenhält: ein gewisser Stolz auf die rot-grüne Regierungszeit und den Mut zu Reformen, die trotzige Weigerung, ohne Widerstand aufzugeben. Dann wird Rot-Grün wirklich vorbei sein, die Kanzlerin tatsächlich Angela Merkel heißen.

Und dann ist der Wirklichkeitsschock unvermeidlich: kein Schröder mehr. Rückzug aller Minister, die überzeugt für die Agenda-Reformen gearbeitet haben. Keine attraktive außerparlamentarische Friedens- und Öko-Bewegung wie nach 1982, sondern eine lästige Links-Konkurrenz auf den Parlamentsbänken. Und während es nach 1982 Brandts Enkel gab, wird die Generationslücke der SPD bei den 40- bis 55-Jährigen täglich sichtbar sein, in Gestalt der grünen Oppositionsfraktion.

Vor allem aber wird die innere Wahrheit nicht mehr zu vertuschen sein, die den sozialdemokratischen Bundeskanzler zur Vertrauensfrage getrieben, die er aber nicht offen ausgesprochen hat: Seinem Reformkurs fehlte die Legitimation nicht zuerst bei den Wählern, sondern in der SPD, die deshalb ihre Anhänger nicht überzeugen konnte oder wollte.

In diesem Licht werden die Sicherungsmaßnahmen neu bewertet werden, die aus der SPD-Führung in instinktiver oder bewusster Voraussicht angekündigt worden sind. Auf dem Höhepunkt der Verwirrung um die Vertrauensfrage hat Franz Müntefering öffentlich seinen Autoritätsverlust beklagt; als Botschaft wurde in der SPD verstanden, dass noch mehr zu Bruch gehen könne als die rot-grüne Regierungsmacht. Es folgte Münteferings Ankündigung, im November erneut für den Parteivorsitz zu kandidieren – und lebhafte interne Sandkastenspiele, welcher seiner Stellvertreter in der Fraktionsspitze ihn als Chef der Bundestagsfraktion ablösen könne. Unter der Hand diskutiert die SPD längst Varianten für die Zeit des „Übergangs“.

Doch kommt denn eine Zeit des Übergangs? Die SPD nach Schröder hat dazu weniger Zeit, Personal und inhaltliche Konsistenz als die nach Helmut Schmidt. Nach dessen Kanzlerschaft roch nur alles nach Neuanfang. In Wahrheit trug nicht das neue Berliner, sondern das alte Godesberger Programm die SPD in Schröders Kanzlerzeit – der gewissermaßen den letzten Rest davon verbraucht hat. Jetzt fehlen der SPD alle Voraussetzungen für einen geordneten Übergang. Müntefering, der stets mehr die SPD als seinen Ehrgeiz im Auge hat, wird nach dem 18. September neu überlegen, wie ein beherzter Neustart aussehen kann.

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