Meinung : Vom Zeitgeist verweht

BERLIN SCHAFFT GESETZE AB

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Eine Schaukel im Apfelbaum, das Zweimannzelt auf dem Rasen – das weckt bei vielen Erinnerungen an eine glückliche Kindheit. In Berlin aber waren das bis Silvester Ordnungswidrigkeiten. Die Behörde konnte dafür Geldbußen verhängen und die Schaukel und das Zelt einziehen. So steht es im Feldschutzgesetz. Als in der Nacht zu Neujahr die Raketen aufstiegen, löste sich dieses Gesetz in Luft auf, und einige weitere mit ihm. Das ist gut – und war überfällig. In der Demokratie macht das Volk nun einmal Gesetze, um das Leben zu regeln, und wenn sich die Verhältnisse ändern, macht es wieder neue. Über die alten denkt dann keiner mehr nach, sie stauben vor sich hin, die Loseblattsammlungen werden immer dicker, und der Staat, der das alles verwaltet, wird immer schwerfälliger. Manchmal passieren Überraschungen, so wie im vergangenen Mai, als das Verwaltungsgericht bei der Klärung einer Frage auf das Tumultschadensgesetz von 1920 stieß, mit der Folge, dass die Geschädigten der MaiRandale vom Land den Ersatz ihrer Schäden beanspruchen können. Von der Aufhebung der meisten Gesetze wird der Bürger nichts oder nur Positives merken. Je weniger der Staat regelt, desto effektiver arbeitet er – das ist jedenfalls die Hoffnung. Die Verwaltung soll besser und bürgerfreundlicher werden, und vor allem soll sie weniger Aufgaben haben. Was nicht unbedingt hoheitlich geregelt werden muss, kann zwischen Bürger und Staat in Vertragsform erledigt werden, ganz ohne Gesetz. Wer mit Berliner Behörden schon zu tun hatte, kann dies nur begrüßen. fk

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