Meinung: Von allem nur ein bisschen

Knapp 60 Prozent der Bevölkerung halten den Kongo-Einsatz der Bundeswehr für unsinnig. Diese Skepsis spiegelt sich in der Bundestagsmehrheit für die Beteiligung an der EU-Mission nicht wider. Überraschend ist die Ablehnung aber nicht. Denn Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat den Einsatz von Anfang an heruntergespielt. Seine Botschaft war: Wir müssen da hin, weil die EU da hin geht, aber eigentlich gehen wir gar nicht da hin. Von den 780 deutschen Soldaten sollen deshalb auch nur 320 in der Hauptstadt der Demokratischen Republik Kongo, Kinshasa, stationiert werden, der Rest wartet im benachbarten Gabun, ob sein Einsatz gefragt ist.

Das Debattenniveau war erschreckend. Erst fürchteten Koalitionspolitiker, deutsche Soldaten müssten womöglich auf Kindersoldaten schießen – ein Szenario, das allenfalls im umkämpften Osten möglich wäre. Aber dort müssen die UN-Blauhelme auch rund um die Wahlen sehen, wie sie allein zurechtkommen. Die EU unterstützt sie jedenfalls nicht. Und der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe machte sich öffentlich Sorgen, die Soldaten könnten sich mit Aids anstecken. Darf man das so verstehen, dass die Soldaten gar nicht dazu da sind, einen Putsch zu verhindern, sondern sich mit Prostituierten einzulassen – noch dazu ohne Kondom? Nach einer solchen Debatte ist es kein Wunder, dass es in der Bevölkerung – und der Bundeswehr – an Unterstützung für den Kongo-Einsatz fehlt.

Dabei gibt es gute Gründe für die EU-Mission. Die Wahlen im Kongo sind ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Stabilisierung Zentralafrikas. Gelingt es nicht, im Kongo Frieden zu schaffen, könnte der ganze Kontinent mit in den Abgrund gerissen werden. Im Kongokrieg von 1998 bis 2003 sind mehr als drei Millionen Menschen gestorben, an den Folgen leiden die Kongolesen bis heute. Natürlich ist eine erfolgreiche Wahl keine Garantie für den Frieden. Aber wenn nach der Wahl ein neuer Krieg ausbricht, sind drei Jahre Aufbauarbeit auch verloren.

Selbst wenn der Einsatz von knapp 2000 EU-Soldaten eher symbolisch aussieht, kann er vor Ort einigen Nutzen bringen. Die Europäer signalisieren damit, dass sie am Aufbau eines demokratischen Kongos Interesse haben. Sie übernehmen Verantwortung für die Entwicklung Afrikas. Die Beteiligung der Deutschen ist dabei von großer Bedeutung. Denn bisher hat Berlin zwar für schwierige UN-Einsätze gezahlt, die Arbeit hat man aber Soldaten aus Entwicklungsländern wie Bangladesch oder Nepal erledigen lassen. Deutschland kann für sich selbst keine größere Bedeutung in der Welt reklamieren, oder einen Sitz im UN-Sicherheitsrat, und sich gleichzeitig heraushalten. Der Kongo-Einsatz ist ein Zeichen dafür, dass Berlin das verstanden hat. Wenn der UN-Einsatz in Darfur ansteht, kommt die nächste Feuerprobe. Auch da wird sich Deutschland nicht heraushalten können, wenn es seine eigene Afrikapolitik ernst nimmt.