Meinung : Von Sonderfall zu Sonderfall

Christoph von Marschall

Na also, es geht doch. Gerhard Schröder ist mit sich zufrieden. Transportflugzeuge, Afghanistan, Mazedonien: Die Attacken gegen seine Verteidigungspolitik hat er souverän abgewehrt, wieder einmal. Den Wehretat erhöhen? Oder zugeben, dass Deutschland nicht genug Soldaten für weitere Auslandseinsätze hat? Das hätte die Opposition gern, dass er sich die Blöße gibt.

Der Mazedonien-Trick klappt immer wieder. Noch ehe das deutsche Kontingent abflog, monierte die Opposition, das sei ein Himmelfahrtskommando, weil nicht alle Panzer gegen Minen geschützt sind - die Nachrüstung müsse vorgezogen, der Wehretat aufgestockt werden. Nein, beschied der Kanzler. Den Soldaten werde es an nichts fehlen, was ihre Sicherheit erfordere. Das Geld werde sich finden.

Ähnlich verfährt Schröder beim Zählappell für die Friedensmissionen. Angesichts der Einsätze in Bosnien, Kosovo und Mazedonien seien die Kapazitäten ausgeschöpft? Dort tun derzeit 7500 Soldaten Dienst, rund 4000 weniger als im Bereitstellungsbeschluss vorgesehen. Kein Problem also, 600 bis 1000 Mann für die UN-Truppe in Afghanistan abzustellen. Denkt Schröder. Die 3900 Soldaten, die er unter Einsatz der Vertrauensfrage den USA zusagte, sind kein Gegenargument - da geht es zum Großteil um die Marine, nicht um die Krisenreaktionskräfte des Heeres. Dass man in der Planung eine Reserve braucht, dass den Soldaten, die sechs Monate im Ausland waren, zwei Jahre Ruhezyklus zugesagt wurden - davon mag der Kanzler nichts hören. Nicht jetzt, wo es um die überraschende und fürs Ansehen so wichtige Herausforderung Afghanistan geht.

Der Stückel-Stoppel-Kanzler

Sonderfall, Ausnahmeposten, unvorhersehbar - mit dieser Argumentation kommt der Kanzler bisher ziemlich gut durch. Dürfte er aber nicht. Allmählich müsste auch dem gutgläubigsten Schröder-Fan dämmern: Die Ausnahmen und Sondersituationen sind längst zum Normalfall geworden. Auslandseinsätze, auch mehrere gleichzeitig, gehören zum neuen deutschen Alltag. Warum wird Einsatz für Einsatz als haushaltsmäßiger Sonderfall behandelt?

Jeder für sich genommen ist finanziell kaum der Rede wert. In diesen Tagen wird das Mazedonien-Mandat um ein weiteres Vierteljahr verlängert. Die ersten drei Monate haben acht Millionen DM gekostet, mit weiteren zwölf Millionen wird 2002 gerechnet. Selbst wenn die UN-Mission in Afghanistan bei gut doppelter Truppenstärke das Zehnfache kostet: Auch wegen 100 Millionen DM müsste der Wehretat nicht aufgeschnürt werden. Zumal Minister Scharping anderthalb von den insgesamt drei Milliarden DM Nachschlag für die innere und äußere Sicherheit bekommen hat.

Das Problem ist ein anderes: Das Stückeln und Stoppeln weckt die Illusion, es gehe um eine einmalige, vorübergehende Herausforderung. Der haushaltsrechtliche Streit um die Beschaffung des Transportflugzeugs Airbus A 410 M zeigt, welche Investitionen auf die Bundeswehr zukommen. Die Truppe lebt schon lange von der Substanz, vom "Kannibalismus" am Material: Funktionierende Fahrzeuge werden als Ersatzteillager ausgeschlachtet, für normale Teile fehlt das Geld.

Gleiches gilt fürs Personal. In diesem, im nächsten Jahr mag Schröder mit den vorhandenen Krisenreaktionskräften auskommen. Auch da wäre nachhaltige Planung geboten. Soll es beim versprochenen Rhythmus bleiben - zwei Monate Heimat nach sechs Monaten Ausland -, muss die Bundeswehr fünfmal so viel Soldaten vorhalten, wie gerade im Einsatz sind. Und wer kann heute sagen, wie lange die Missionen auf dem Balkan und in Afghanistan dauern?

Gerhard Schröder - ein Stückel-Stoppel-Kanzler, der zwar Sondersituationen meistert, aber vor dem Alltag kapitulieren muss?

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