Meinung : Vorwärts mit Retro

Ingo Schmitt ist noch nicht der, der Berlins CDU aus der Misere führt – er sucht ihn aber

Werner van Bebber

Es war kein Berliner Politiker, der die Berliner CDU auf ihrem Parteitag in Wallung brachte. Es war Volker Kauder. Der Generalsekretär ließ die Delegierten spüren, wie sich Zuversicht bis hin zur Siegesgewissheit anfühlt. Er sprach zu einer Truppe von Politikern, deren gute Zeiten fünf Jahre zurück liegen. Kauder redete nicht bloß in einem Tempo und mit einem emotionalen Nachdruck, den Berliner Christdemokraten seit dem Abgang von Klaus Landowsky nicht mehr gehört haben; er redete auch vom Idealismus, von den großen Zielen, vom Überbau. Das meiste davon ist der Berliner CDU in der Opposition aus dem Blick geraten. Da hat sie sich mit sich selbst und vorzugsweise mit der Demontage innerparteilicher Gegner beschäftigt. Um so lauter jubelten sie am Sonnabend Kauder zu.

Und das, obwohl der Generalsekretär ihnen dreimal in seiner Rede „Geschlossenheit“ nahe gelegt hatte. Er wusste genau, warum, und die Delegierten werden es geahnt haben. Kaum ein CDU-Landesverband hat einen so schlechten Ruf wie der aus der Hauptstadt. Aber eben hatten die Berliner ihren neuen Landesvorsitzenden Ingo Schmitt mit einem schönen 83-Prozent-Ergebnis ins Amt gewählt. Das sollte heißen: Wir haben verstanden. Wir wissen jetzt, wo wir stehen. Wir haben zwar noch keinen, der uns aus der Misere führt. Wir haben aber einen, der sich als Headhunter für die Hauptstadt-CDU betätigen kann.

Die Frage ist, wie weit diese Erkenntnisse die Berliner CDU tragen – und wie lange die neue Bescheidenheit anhält. Schmitts Stärke als einer, der den Laden zusammen hält, kommt zwar auch von innen: von seiner hemdsärmelig-rabiaten Art, sich jeden direkt vorzunehmen, der die neue Geschlossenheit zu sprengen droht. Doch seine Autorität hängt ab vom Erfolg seiner Mission. Anders gesagt: Während er mit Aussicht auf Erfolg einen Kandidaten oder eine Kandidatin sucht, werden seine Parteifreunde nicht zu laut streiten. Bis zum Jahresende hat Schmitt Zeit für die Suche.

Das alles hat viel mit den Mühen der Opposition und wenig mit politischem Führungsanspruch zu tun. Schmitts Aussagen über Kleine- Leute-Politik und soziale Sicherheit war Retro-Lyrik aus den guten alten Zeiten Eberhard Diepgens. Wie solche Politik zu den Reformüberlegungen der Bundes-CDU passen soll, interessiert in Berlin ganz einfach nicht. Dabei hat sogar Wowereits SPD teilweise erkannt, dass die 80er Jahre zu Ende sind.

Nun hängt die Zukunft der Berliner CDU an zwei Faktoren: an Selbstdisziplin – und an einer politischen Größe, deren Name noch unbekannt ist. Werben kann die Partei nicht mit sich, sondern nur mit „Berlin“. Das sagt in einer Stadt mit so viel Wissenschaft, Kultur und Phantasie leider viel über das Leben in der CDU. Einige ahnen, wie ausgelaugt die Partei inhaltlich ist. Aber sie wissen nicht, wie man neue Ideen in die Diskussion einspeisen könnte. Ein einziges Mal war auf dem Parteitag davon die Rede, dass Berlin mal eine Stadt politischer Experimente gewesen ist und wieder werden könnte– Stichwort „Laboratorium“. Keiner nahm das auf, und Schmitt hat nie den Eindruck gemacht, als habe er politische Träume.

So hat die Berliner CDU nun den an der Spitze, den sie verdient: einen machtpolitischen Realo mit befristetem Auftrag. Viel Zeit hat er nicht für seine Mission. Dann stellt sich zum letzten Mal vor der Abgeordnetenhauswahl 2006 die Frage, ob die Berliner CDU auch den an der Spitze hat, den sie braucht.

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