Wahl in Niedersachsen : Das große Beben vor der Bundestagswahl

Am Wahlergebnis in Niedersachsen wird sich ablesen lassen, wer ab September die Bundesrepublik regieren kann. Für die SPD wäre ein Scheitern fatal - anlasten dürfte sie das ihrem Kanzlerkandidaten aber nicht.

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An der Spitzenkandidatin der Union, Angela Merkel, im Bund würde keiner eine Niederlage der CDU im Land festmachen. Schuld wäre da der Spitzenkandidat David McAllister. Foto: dpa
An der Spitzenkandidatin der Union, Angela Merkel, im Bund würde keiner eine Niederlage der CDU im Land festmachen. Schuld wäre da...Foto: dpa

Nur eine Landtagswahl? Eine Wahl, die das ganze Land betrifft! Die noch dazu ein Beben auslösen kann, wie es dieses Land womöglich so noch nicht erlebt hat. Am kommenden Sonntag entscheidet Niedersachsen, und die Niedersachsen entscheiden viel über das Kommende für Deutschland.

Am Wahlergebnis wird sich ablesen lassen, wer von September an die Bundesrepublik regieren kann. Da kann Sigmar Gabriel, der SPD-Vorsitzende, sagen, so oft er will, dass eine Landtagswahl in erster Linie doch eine Regionalwahl ist und der Wähler sehr genau zu unterscheiden weiß – er ist der Erste, der weiß, dass der Trend danach anders sein wird. Und dass der danach möglicherweise kein Genosse mehr ist.

Dann nämlich, wenn die SPD es nicht schafft, mit den Grünen eine Regierung, die Regierung in Hannover, zu bilden, nachdem es über einige Monate zuvor ganz so ausgesehen hatte. Das kann die SPD dann nicht dem Spitzenkandidaten im Land, Stephan Weil, anhängen; es wäre nicht glaubwürdig. Damit aber ist die SPD gefangen: Alle Welt würde das Verfehlen des Wahlziels vor allen dem Spitzenkandidaten im Bund, Peer Steinbrück, anlasten – nur seine Partei dürfte das auf keinen Fall. Sonst müsste sie ihn auswechseln. Das allerdings will die SPD nicht, und deshalb würde sie weitermachen – mit dem Mut der steigenden Verzweiflung, im Wissen, dass es bei der Wahl im Bund auch in einem Debakel enden kann.

Stephan Weil (links), SPD-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl 2013 in Niedersachsen, und David McAllister (CDU), niedersächsischer Ministerpräsident. Foto: dpa
Stephan Weil (links), SPD-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl 2013 in Niedersachsen, und David McAllister (CDU),...Foto: dpa

Warum das so ist? Weil an der Spitzenkandidatin der Union, Angela Merkel, im Bund keiner eine Niederlage der CDU im Land festmachen würde; da wäre es der Spitzenkandidat David McAllister gewesen, der es nicht vermocht hätte, mit dem Erbe in angemessener Weise umzugehen. Das ist ganz anders als in der SPD: Die CDU-Bundesspitze hat einen Bonus bei der Mehrheit der Wähler, die SPD kämpft gegen ihren Malus. Und die Grünen gerieten weiter und weiter ins Grübeln, ob sie nicht vielleicht doch … Deren Spitzenkandidaten treten ja auch an, um zu regieren, und nicht, um bis zum Ende ihrer politischen Tage zu opponieren.

Umgekehrt ist es aber auch richtig. Sollte die SPD in dieser Situation, dieser scheinbar unendlich schwierigen, tatsächlich mit den Grünen die Macht in Niedersachsen zurückholen – dann hätte diese Konstellation auch eine reale Chance im ganzen Land. Dann hätte sie sich in Niedersachsen als sturmfest und erdverwachsen erwiesen; ein Beben, das sie erschüttert, bliebe aus. Es erfasste dann eher die anderen, die FDP, die Piraten, vielleicht noch die Linke, wenngleich auf eine andere Weise: Der Linken würde gezeigt, was sie an der – in letzter Minute mobilisierten – Wahlkämpferin Sahra Wagenknecht hat, wenn die nun auch im Westen reüssierte. Was wiederum Auswirkungen, oder vielmehr Nachwirkungen, auf die Gesamtpartei und die Auswahl der Spitzenmann- und frauschaft hätte.

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Bei den anderen geht’s (noch) mehr ums Scheitern, bei der FDP wie bei den Piraten. Die einen in ihrem Kampf gegen sich selbst wären nahe daran, sich zu versenken, während die FDP bei weniger als fünf Prozent – oder auch bei nur wenig mehr als fünf Prozent – zunächst einmal ihren aus Niedersachsen stammenden Bundesvorsitzenden Philipp Rösler versenken würde. Für beide Parteien bedeutete das eine Auseinandersetzung auf Bundesebene: im Inneren, mit breiter Wirkung nach außen, Ende offen.

Um nicht weniger geht es bei dieser Landtagswahl. Und darum, wer danach nicht ins große Beben gerät.

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