Wahlbeteiligung : Demokratische Passivität

Tissy Bruns

Die sinkenden Wahlbeteiligungen werden an jedem Wahlabend als ungutes Zeichen bewertet. In deutlichem Gegensatz zur besorgten Intonation steht jedoch der Ehrgeiz, das Phänomen zu verstehen. Über die „Partei der Nichtwähler“ weiß die Meinungsforschung wenig, außer, dass sie keine Partei ist. Und die Politikwissenschaft kommt über den Streit der zwei Schulen nicht hinaus. Den einen gilt die Wahlenthaltsamkeit als Normalisierung, den anderen als Warnsignal für den Zustand der Demokratie. Nach der ersten Theorie drückt sich im Nicht-Wählen die Zufriedenheit aus. Die nichtwählenden Bürger, vermutet man, würden im Großen und Ganzen so wählen wie ihre wählenden Mitbürger: Nichtwählen als Ausdruck einer satten Demokratie. Das trifft wahrscheinlich die Situation der 80er und frühen 90er Jahre, als die 90-Prozent-Superwahlbeteiligungen der 70er auf europäisches Normalmaß sanken. Eine schlechte Landtagsbeteiligung wurde damals mit dem Spruch kommentiert: Wenn Bundestagswahl ist, dann gehen die Leute ja wieder hin.

Am Sonntag sind fast 30 Prozent nicht hingegangen. Und zu vermuten ist, dass weder die erste Theorie der Wissenschaftler noch das gleichgültige Besorgnisbekenntnis am Fernsehabend der Sache angemessen ist. Die Bundestagsabgeordneten sind, laut Grundgesetz, Vertreter des ganzen Volkes, doch ein wachsender Teil dieses Volkes versinkt in demokratischer Passivität. Diese Passivität verteilt sich keineswegs gleichmäßig; sie ist kein Spiegelbild der wählenden Bevölkerung: Nach Untersuchungen der Max-Planck-Gesellschaft entscheiden Bildung und Sozialstatus kräftig mit über Wahl oder Nichtwahl. Und der Wohnort: Je ärmer ein Stadtteil, desto weniger Menschen wählen. Mit anderen Worten: Die Abgehängten haben es aufgegeben, von ihrer Wahlentscheidung eine Besserung ihrer Lage zu zu erwarten. Mit der wahrscheinlichen Folge, dass sich ihre Lage weiter verschlechtern wird. Denn Politiker und Parteien drängt es nicht zu Menschen, die als Wähler uninteressant sind. Eine gefährliche Entwicklung: In Wahlen drückt sich das Gleichheitspostulat der Demokratie in seiner einfachsten und allgemeinsten Form aus. Die Nichtwähler sind Ausdruck einer matten Demokratie.

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