Wahlen in Birma : EU, was nun?

Birma hat gewählt. Es war nur eine Nachwahl – aber die Voraussetzungen waren komplett anders als 2010. Sollten sich die Auszählungsergebnisse offiziell bestätigen, die die Partei von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi und freie Organisationen meldeten, werden sich die Scheinwerfer schnell auf Brüssel richten.

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Die Generäle und deren Regierung hätten dann die Forderungen erfüllt, folglich muss die EU über die Sanktionen entscheiden. Und sie sollte es schnell tun. Euphorie ist zwar fehl am Platz, denn Demokratie im westlichen Sinne sieht anders aus. Aber es hat rasante Reformen gegeben. Eine spürbare Lockerung der Sanktionen könnte deren Verfechter in der Regierung stützen, denn es gibt auch noch Kräfte, die gegen den Kurs von Präsident Thein Sein sind. Trägt seine Politik keine Früchte, dürfte es für ihn sehr viel schwieriger werden. Im Übrigen täten sich die Europäer auch selbst einen riesigen Gefallen – denn das arme Land ist reich an Bodenschätzen, Edelhölzern, Juwelen. Investoren aus aller Welt stehen längst Schlange, sie wollen das Geschäft nicht China, Thailand oder Indien überlassen. Das Gleiche gilt für die Politik. Wenn Suu Kyi und ihre Leute ins Parlament einziehen, dürfte ein Wettrennen starten, wer als Erster an Birmas Seite steht. Das Land ist auch strategisch interessant. Für die breite Bevölkerung geht es jetzt darum, welche Konzepte es für die Zukunft gibt. Denn die Menschen erwarten, dass es ihnen endlich besser geht. Sie erwarten es von Suu Kyi. mue

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