Meinung: War ja nur so eine Idee

Die SPD will also den Sozialismus auf den Komposthaufen werfen. Nicht nur im politischen Alltag, nein, auch programmatisch und rhetorisch. Ganze zehnmal taucht der Begriff vom „demokratischen Sozialismus“ im Grundsatzprogramm der SPD von 1989 auf. Aus dem neuen Programm, das im nächsten Jahr verabschiedet werden soll, will Generalsekretär Scholz die Zielbeschreibung aus romantischeren Zeiten nun zu Recht tilgen. Der Begriff mag im Zeitalter der deutschen Teilung mit seiner Betonung auf dem Demokratischen ein schönes Gegenmodell zum undemokratischen Kommunismus Ulbricht’scher Prägung gewesen sein. Ernst haben es die Genossen nach dem Ersten Weltkrieg mit dem Sozialismus aber eh nie gemeint. Und jetzt ist das Abgrenzungsobjekt DDR verschwunden. Welchen Grund also gibt es, den Terminus Sozialisticus im Programm zu belassen? Als folkloristischen Klimbim? Die SPD verändert mit diesem Begriffswechsel keineswegs ihre Grundwerte, wie einige Linke jetzt fürchten. Sie verabschiedet sich von der Illusion, in Wahrheit stehe die Partei für etwas ganz anderes als das, was sie als Regierungspartei predigt. Was Scholz plant, ist vor allem eines: ehrlich. Auch wenn manche diese Wahrheit schmerzt. mfk

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