Meinung : Was für ein Kampf

DIE SPD STREITET UM REFORMEN

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Für den Gesundheitskompromiss schwinden die Stimmen, bei der Pendlerpauschale sammelt sich Widerstand, der Wunsch nach einer Entschleunigung der Veränderungen wird laut. Kurz: Die SPD erscheint wie aus den Fugen geraten. Man stelle sich vor, der Gesundheitskonsens fände bei RotGrün keine eigene Mehrheit – was dann los wäre. Statt des Beweises der Handlungsfähigkeit gäbe es den Nachweis der Reformunfähigkeit. Danach würde sich eines sicher beschleunigen: ein Autoritätsverfall bei dieser Regierung, voran beim Kanzlerparteichef. Insofern ist es geradezu rührend, wie manche – wohlgemerkt Grüne – vorbauen, um Schröder zu schützen, den letzten der Brandt-Enkel. Wird der im täglichen Kampf um Fortschritt auch noch verschlissen, was bleibt dann: Müntefering? Der Fraktionschef ist ein Wehner, kein Kanzler. Scholz? Der Generalsekretär ist kein General der Tat, sondern ein Sekretär. Und, weil er administrieren kann, vielleicht ein Staatssekretär oder Minister (dort, wo andere im Kabinett noch glückloser sind als er in der Partei). Nein, Alarm schrillt bis ins ferne New York, so dass Schröder die SPD von dort aus zur gemeinsamen Anstrengung aufrufen muss. Da kann doch was ganz grundsätzlich nicht stimmen: Führt noch wer? cas

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