Meinung : Was macht die Welt?: Deutschlands Soll und Haben und ein Stuhl, der immer wackelt

Der Frieden in Mazedonien soll nun doch über

Der Frieden in Mazedonien soll nun doch über die 30 Tage hinaus bewacht werden, und der Westen will Russland einbeziehen. Was kann Moskau beitragen?

Nicht sehr viel, wenn man bedenkt, dass russische Rekruten hungern müssen und ihre Kommandeure abends die Birnen aus der Fassung schrauben, damit sie nächtens nicht geklaut werden. Doch der potenzielle russische Störfaktor ist recht hoch. Russland hat eigene geopolitische Ziele auf dem Balkan; es wird noch lange hin und her schwanken zwischen seiner Rivalität mit dem Westen und seinem Wunsch, als verantwortungsbewusster Partner akzeptiert zu werden. Einbinden ist gut, den Russen aber ein Vetorecht zu verweigern, noch besser.

Rudolf Scharpings Stuhl wackelt, und Deutschlands Ruf in der Nato ist angeschlagen wegen geringer Verteidigungsausgaben. Was muss ein möglicher Nachfolger bei Schröder durchsetzen, um Deutschlands Standing zu verbessern?

Mit Ausnahme der Sitzgelegenheiten von Franz-Josef Strauß (bis 1962), Helmut Schmidt (1969-1972) und Georg Leber (1972-1978) hat der Stuhl auf dem Gipfel der Hardthöhe immer gewackelt; das ist der schwierigste Kabinettsposten. Scharpings Stuhl wackelt nicht; es fehlen schon anderthalb Beine. Was ein Nachfolger tun müsste? Er muss aus der Bundeswehr eine gebrauchsfähige Armee machen, eine, die sich nicht mehr auf die gewaltige Panzerschlacht in der norddeutschen Tiefebene oder am Fulda-Gap vorbereitet, sondern auf Polizei- und Friedensarbeit an der Peripherie. Sie ist zu groß, mithin zu teuer, um die benötigten Milliarden für Umrüstung und Umstrukturierung freizusetzen. Spar-Zar Eichel anzujammern, reicht nicht. Es geht um Umschichtung und Kulturrevolution, damit ein 80-Millionen-Volk nicht in die Staatskrise verfällt, wenn 500 Soldaten nach Mazedonien müssen.

Eine Woche lang haben die Staaten der Welt in Durban über Auswege aus Rassismus und Diskriminierung beraten. Was ist der Ertrag?

Schlimmer als null, der Ertrag liegt irgendwo im nach unten offenen Minusbereich. Vertan wurde eine Chance, halbwegs ernsthaft über Rassismus und Unterdrückung rings um die Welt zu reden, gerade auch in den arabischen, afrikanischen und asiatischen Ländern. Stattdessen wurde daraus ein Heuchelei-Festival, wo ausgiebig die historischen Untaten des Westens angeprangert wurden, damit ja nicht die eigenen Sünden von heute auf die Agenda gelangten. Die UN als globale moralische Instanz? Die Welt ist nach Durban um eine Illusion ärmer geworden.

Ein Wort zur deutschen Außenpolitik ...

Die hat gestern, als das Jüdische Museum eröffnet wurde, einige Pluspunkte sammeln können, wenn man betrachtet, wie viele Würdenträger aus der ganzen Welt mit ihrer Anwesenheit das neue, bundesrepublikanische Deutschland geehrt haben. Auf der Soll-Seite häufen sich aber seit Beginn der Flug- und Brunstaffäre des Rudolf S. sichtbar Minuspunkte an. Diese können erst abgebaut werden, wenn in Berlin wieder ein voll funktionsfähiger Verteidigungsminister im Amt ist.

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