Meinung : Was macht die Welt?

Dreifacher Krieg und ein historisches Datum der Extraklasse

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Vier Fragen an Josef Joffe

Die EU hat nun zehn neue Mitglieder. Wächst da zusammen, was zusammengehört – oder übernehmen wir uns?

Natürlich wächst (besser: kommt) zusammen, was zusammengehört. Prag liegt immerhin westlich von Wien, ist also keine ostsibirische Kreisstadt. Budapest und Warschau sind mindestens so europäisch wie Lissabon und Dublin. Ansonsten sollten wir diese „Flut“ nicht überdramatisieren. Es gilt die Zahlensequenz 10-75-5. Zehn Länder, aber nur 75 Millionen Neue (bei einer Altbevölkerung von 380 Mio.) und nur fünf Prozent der Wirtschaftsleistung der EU der 15. Wir haben also nicht zuviel abgebissen. Außerdem: Wirtschaftlich sind die Zehn seit zehn Jahren Teil der EU, durch die Europäische Freihandelszone. Nehmen sie uns die Jobs weg, weil die Bosse dort investieren? Überall wurden die Hauptinvestitionen längst vor dem Beitritt getätigt. In Polen haben sie sich 2003 im Vergleich zu 2002 halbiert; in Ungarn waren sie 2003 sogar negativ (es wurde mehr Kapital zurückgeholt als hingeschafft).

Am 30.Juni kommt es im Irak zu einer eingeschränkten Machtübergabe. Wie viel irakische Souveränität ist möglich?

Zurzeit gar keine. Es herrscht jetzt ein dreifacher Krieg. Einmal der Krieg der Sunniten und ihrer terroristischen Freunde aus dem Ausland gegen die USA, zum Zweiten der zwischen moderaten (Sistani) und extremistischen (Sadr) Schiiten und drittens der Krieg aller gegen alle im Blick auf die künftige Machtverteilung im Land. Wären die Amerikaner eine klassische Imperialmacht (was sie nicht sind), würden sie sich auf ein paar einfach zu verteidigende Garnisonen zurückziehen und zusehen, wie die „Eingeborenen“ mit der landesüblichen Gewalt eine neue Machtbalance „aushandeln“. Stattdessen werden sie hier halbherzig kämpfen, dort ein bisschen Macht übertragen. Am 30. Juni werden sie es „Souveränitätsübergabe“ nennen; in Wahrheit wird es keine sein, weil es noch keinen Träger der Souveränität gibt. Der wird in den nächsten Monaten oder Jahren von den diversen Aspiranten mit Blut und Terror bestimmt.

Im Sudan droht ein zweites Ruanda. Soll Europa eingreifen?

Wir haben jetzt genug Erfahrungen mit Interventionen, um die Kriterien zu definieren. Erstens muss es ein humanitäres (Sudan) oder politisches Übel (Saddam) geben, das den Eingriff rechtfertigt. Zweitens müssen die Risiken einigermaßen in Relation zum Ziel stehen. Die Frage lautet: Kann ich schaffen, was ich mir vornehme? Drittens muss der Erfolg nachhaltig sein: Das Übel darf nach Abzug der Truppen nicht wiederkehren. Oder ganz schlicht: Greife nur dort ein, wo Du bereit bist, ein unbefristetes Protektorat aufzubauen.

Ein Wort zur deutschen Außenpolitik ...

Die deutsche Außenpolitik darf sich über einen unglaublichen historischen Erfolg freuen. Statt Polen zu teilen (wie im 18. und 20. Jahrhundert), hat sich Deutschland mit Polen im gemeinsamen Europa vereint. Europa rückt nach Osten, aber nicht wie die Kreuzritter und Napoleon, sondern ganz unblutig. Der 1. Mai 2004 ist ein historisches Datum der Extraklasse.

Josef Joffe ist Herausgeber und Chefredakteur der „Zeit“. Fragen mos

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