Meinung : Was zusammenpasst

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Es war eine Regierung unter sozialdemokratischer Führung, die geplant, umgesetzt und verantwortet hat, was die Nationale Armutskonferenz beklagt. Das muss gesagt werden, denn Hartz IV sollte die Kosten der Arbeitslosigkeit senken und mehr Anreize für Arbeit schaffen. Was jetzt als steigende Armut beschrieben wird, ist eine logische Folge. Das soll den Blick auf ungerechte Einzelschicksale nicht verstellen, im Gegenteil. Es gilt nachzubessern. Es gilt aber vor allem, die Begründung der Reform zu gesellschaftlichem Konsens werden zu lassen. Damit tat sich die Regierung Schröder schwer, deswegen wurde sie abgewählt. Und damit tun sich die großen Parteien bis heute schwer, wie die niedrige Wahlbeteiligung am Sonntag gezeigt hat. Klar muss sein: Es entstehen nur neue Arbeitsplätze, wenn die Unternehmen positive Geschäftserwartungen haben, wenn die absehbaren Aufträge nicht mit bestehendem Personal zu erfüllen sind. Und deswegen ist das geradezu sensationelle Geschäftsklima – so gut fiel es seit dem Wiedervereinigungsboom nicht mehr aus – auch für Hartz-IV-Empfänger die beste Nachricht dieser Tage. Einen Job haben sie davon noch nicht. Aber hoffen können sie.mod

Seiten 1, 2 und 18

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