Meinung : Weg bleibt weg

Von Moritz Döbler

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Etwa eine Milliarde Euro: Das ist auf den ersten Blick ein Riesenbatzen Geld, den Schwarzgeldsünder im vergangenen Jahr aus dem Ausland zurückgeholt haben. Bravo. Das Finanzministerium sieht seine Prognose von 800 Millionen Euro übertroffen. Bravo. Die Brücke zur Steuerehrlichkeit, wie der Gesetzgeber seine Amnestie genannt hat, funktioniert. Das Geld kann legal in Deutschland ausgegeben werden und hilft, die Konjunktur anzukurbeln. Bund, Länder und Kommunen können ein Viertel des Betrags als Steuereinnahmen verbuchen. Nochmal bravo. Dennoch kann der Jubel nur verhalten ausfallen. Denn ursprünglich hatten der Bundeskanzler und sein Finanzminister mit dem 100fachen Betrag gerechnet: 100 Milliarden Euro sollten zurück nach Deutschland fließen. Später war nur noch von 20 Milliarden die Rede, was fünf Milliarden Euro in die Staatskassen gespült hätte. Und jetzt ist es nur etwa eine Milliarde, die zurückkam und dem Staat 250 Millionen brachte. Dass die Bilanz sich noch bis zum Ende der Amnestie in knapp drei Monaten verbessert, ist ausgeschlossen. Denn nun ist der Steuersatz mit 35 statt 25 Prozent deutlich höher. Wer sein – meist mit erheblicher krimineller Energie – ins Ausland verschobenes Geld bisher nicht zurückgeholt hat, wird es wohl nie tun.

Moralische Appelle helfen nicht weiter, und die Strafverfolger werden nur in Einzelfällen Erfolg haben, wenn sie durch Zufall auf verdächtige Geldströme stoßen. Doch bitter stoßen nicht nur die Schwarzgeldmilliarden im Ausland auf. Bitter stößt auch auf, dass Schröder und Eichel sich Ende 2002 für ihre Idee feiern ließen, das Geld zurückzuholen. Dass sie ihre utopischen Erwartungen wiederholten, obwohl von Beginn an Zweifel angebracht waren. Dass sie nun, da sie erst vor kurzem ihre Prognose drastisch nach unten korrigiert haben, diese Prognose freudig übertroffen sehen, ist ein starkes Stück. Schröder und Eichel haben Ende 2002 viel Lob eingestrichen. Zu Unrecht, wie sich nun herausstellt. Vielleicht hätte ein niedrigerer Steuersatz – Italien hatte mit 2,5 Prozent größeren Erfolg – mehr gebracht. Seit Neujahr sind die Banken zu Kontrollmitteilungen über ihre Kunden verpflichtet, ist das Bankgeheimnis de facto aufgehoben. Das mag manchen illegalen Geldstrom stoppen. Doch was weg ist, kommt nicht wieder. Schade.

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