Meinung : Weich geklopft

Die SPD-Führung bleibt bei den Reformen hart – das aber freundlich

Robert von Rimscha

Vom Krisengipfel, der keiner war, stolpert der Kanzler in eine Woche, die zur Krisenwoche werden könnte. Am Montag muss Gerhard Schröder sein Reformpaket vor den Vorständen von Partei und Fraktion verteidigen. Direkt danach beginnt der Reigen der Regionalkonferenzen. Dann darf die SPD-Basis rügen, loben, meckern, mahnen.

Nach der Hannoveraner Runde mit Fraktionschef Müntefering und Generalsekretär Scholz zeichnen sich zumindest die Leitlinien ab, denen die Überzeugungsversuche Schröders folgen werden. Zugeständnisse an die Rebellen? Kompromissvorschläge zur Befriedung der Parteilinken? Abstriche an der „Agenda 2010“? Rasch sollte niemand Konzessionen des Kanzlers erwarten. Offenbar will die SPD-Spitze die Regionalkonferenzen weder abwarten noch aussitzen, sondern nutzen. Nutzen, um unter Vermeidung jeglicher Festlegung eine Botschaft wieder und wieder unters Parteivolk zu streuen: Die Grundrichtung bleibt, über Details kann man reden. Und: Denkt dabei an die 16 quälenden Jahre in der Opposition, denkt an die Regierungsräson, seid verantwortlich, spielt nicht mit dem Feuer. Weichklopfen ist Schröders Nahziel, weichklopfen mittels der Drohung mit dem Macht- und dem Kanzlerverlust. Auf dass die Partei, wenn es zum Schwur kommt, schluckt, was nur irgendwie zu schlucken ist.

In einem allerdings scheint der Kanzler seinen Kritikern entgegenz kommen. Im Atmosphärischen. Es scheint, als wolle Schröder sich stärker bemühen zu tun, was so gegenpolige Kritiker wie Ottmar Schreiner und Sigmar Gabriel gleichermaßen fordern: Sinn und Zweck des ganzen Unterfangens anders, größer, positiver zu formulieren. Es geht nicht darum, weh zu tun, es geht um Chancen. Der zugefügte Schmerz dient der versprochenen Heilung. Das Kürzen von heute schafft Freiheit für morgen. An einer solchen Drehung führt wohl kein Weg vorbei. Nur: Diese Gewinnzone erreichen weder Schröder noch die deutsche Wirtschaft rasch.

Der Glaube, aus diesen Reformen würde ein Aufschwung und damit Arbeit für Millionen entstehen, kann nur enttäuscht werden. Friedrich Merz liegt wohl richtig, wenn er prophezeit, dass der Reformstreit innerhalb der SPD weder mit der kommenden Woche noch mit dem Sonderparteitag oder dem Mitgliederbegehren beigelegt wird. Er wird bleiben – mal auf Sparflamme, mal hell auflodernd. Wenn aus dem Jahr 2004 erneut ein ökonomisch so düsteres wie aus 2003 wird, dann bleibt er uns noch sehr, sehr lange erhalten. Falls der Kanzler bleibt.

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