Meinung: Weltmeister des Wissens

Von Hans-Dietrich Genscher Ein Gespenst geht um in Deutschland: die Globalisierung. Gehörte Deutschland bisher zu den Protagonisten der marktwirtschaftlichen Welthandelsorganisation WTO, so erscheint plötzlich der Wettbewerb als Bedrohung. Gemeint sind Indien und China, die mit immer größerem Gewicht in die Weltwirtschaft eintreten – als Wettbewerber. Diesem Wettbewerb faire Rahmenbedingungen zu geben, ist Aufgabe der WTO. Die Fortschritte, die hier erzielt wurden, sind erheblich. Gewiss ist die WTO nicht umfassend genug. Ihre Regeln sind als Rahmenbedingungen eines wirklich fairen Welthandels noch nicht weit genug entwickelt. Kritik daran ist also durchaus legitim. Aber Kritik darf nicht einäugig sein. Wer unangemessene Arbeitsbedingungen in Schwellenländern kritisiert – und diese Kritik ist begründet –, der muss auch Kritik üben an Wettbewerbsbehinderungen durch Agrarexportsubventionen der EU und der USA. Von Bedrohung und Verteidigung ist die Rede und von neuen handelspolitischen Strategien. Ein Rückfall in den Bilateralismus droht, weltwirtschaftliches Lagerdenken durch Freihandelszonen als Abwehr gegen Wettbewerb wird diskutiert.

Aber wer sich im Wettbewerb behaupten will, muss seine Schulaufgaben erledigen. Für Deutschland ist das im doppelten Sinne wichtig. Die Aufwendungen für Bildung, Wissenschaft und Forschung stehen in keinem Verhältnis zu den Anstrengungen anderer Länder und Regionen. Da muss man gar nicht nach Amerika gehen, da reicht schon ein Blick auf die benachbarte Schweiz, wo die ETH in Zürich achtmal mehr staatliche Mittel erhält als vergleichbare deutsche Universitäten, worauf Ernst-Ludwig Winnacker zu Recht hingewiesen hat. Die Exzellenzinitiative legt die Schwächen unseres Landes offen. Es ist kein Zufall, dass die drei geförderten Universitäten in Bayern und Baden-Württemberg liegen. Es sind die finanzstärksten Bundesländer. Aber die Förderung unserer jungen Menschen ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Die Föderalismusreform, die die schwarz-rote Koalition durchgesetzt hat, vertieft die Spaltung unseres Landes in privilegierte und benachteiligte Kindergärten, Schulen und Hochschulen. Wer den Bund hindert, den Gedanken der Eliteförderung zu unterstützen, soll sich nicht über ein Zurückfallen Deutschlands beklagen. Die Kultusministerkonferenz kann die gesamtstaatliche Verantwortung nicht erfüllen. Pisa sollte hier dem Letzten die Augen geöffnet haben. Eine umfassende, für die Staatsaufgaben absolut prioritäre Bildungs- und Wissenschaftsförderung ist das Gebot der Stunde. Sie schafft übrigens auch Chancengleichheit für junge Menschen, unabhängig von ihrem familiären und finanziellen Umfeld. Das wäre auch ein Weg, den neuen Bundesländern neue Perspektiven zu eröffnen. Deutschland braucht vor einem weltweiten Wettbewerb keine Angst zu haben. Kreativität und Fähigkeiten der Menschen, die hier leben, müssen den weltweiten Wettbewerb nicht scheuen. Aber die Voraussetzung dafür zu schaffen, ist die gemeinsame Aufgabe von Staat und Gesellschaft.

Einer der beliebtesten Diskussionspunkte der letzten Monate sind die Folgewirkungen der Fußballweltmeisterschaft. Erstaunt reiben sich viele die Augen über die Begeisterungsfähigkeit der Menschen in unserem Lande und darüber, dass Begeisterung und Stolz sich miteinander verbinden. Wie groß aber wären solche Begeisterungsfähigkeit und solcher Stolz, wenn sich die Verantwortlichen in unserem Land zu einer großen nationalen Bildungs- und Wissenschaftsoffensive entschließen könnten. Auch auf Nobelpreise für deutsche Wissenschaftler könnte man stolz sein. Das Problem ist die mangelnde Bereitschaft, die Priorität für Bildung, Wissenschaft und Forschung durchzusetzen. Für die gesamtstaatliche Verantwortung der Länder hat unser Grundgesetz den Bundesrat vorgesehen. Unsere Verfassung eröffnet alle Möglichkeiten, aber eines kann sie nicht ersetzen: den politischen Willen. Hier muss sich unsere Gesellschaft zu Wort melden. Die Gesellschaft – das sind wir alle, so wie wir übrigens auch alle das Wahlvolk sind.

Der Autor war von 1974 bis 1992 deutscher Außenminister.

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