Meinung : Wem der Anstand fehlt

Von Malte Lehming

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Manches ist erlaubt, gehört sich aber nicht. Legal zwar, aber dreist. Zum zweiten Mal innerhalb eines Monats hat ein führender Sozialdemokrat den fehlenden Anstand im deutschen Volk beklagt. SPD-Chef Kurt Beck fing damit an. „Es gibt Dinge, die macht man nicht“, sagte er, und: „Man muss nicht alles rausholen, was geht“. Nun stimmt Fraktionschef Peter Struck in das Lamento ein. Etwa fünf Prozent aller Hartz-IV-Empfänger nutzten die Solidarität unseres Systems aus, schimpft er. Und weiter: „Früher führte der Weg zum Sozialamt über eine Hemmschwelle. Man wählte ihn, wenn nichts mehr sonst ging. Heute aber gehen manche Empfänger von Arbeitslosengeld II zum Arbeitsamt und fordern für sich und ihre Kinder das Geld wie Gehälter.“ Wer wollte ihm da widersprechen? Sein Menschenbild, gibt Struck denn auch zu, sei bei der Verabschiedung der Hartz-IV-Gesetze zu positiv gewesen. Er habe geglaubt, dass Menschen das System nur in Anspruch nähmen, wenn sie es wirklich bräuchten.

Nanu? Wie ist es bloß möglich, dass fünf Millionen Arbeitslose, die die SPD von der Kohl-CDU geerbt und an die große Koalition weitervererbt hat, nicht immer bescheiden, ehrlich und anständig bleiben? Woran liegt es, dass ein Staat, der den Bürgern immer tiefer ins Portemonnaie greift, von diesen immer lieber geschröpft wird? Wie kommt es, dass eine SPD, deren Kanzler sich vorzeitig abwählen lässt, um schneller bei Putins Gasprom einsteigen zu können, bei den Bedürftigen auch als raffgierig gilt? Man muss nicht alles rausholen, was geht, schimpfen Beck und Struck – und erhöhen die Mehrwertsteuer um drei Prozent, bitten bei der Gesundheit zur Kasse und verschulden das Land dennoch massiv weiter. Legale Abzocker beschweren sich über legale Abzocker.

Nein, der Skandal bei Hartz IV, wenn es denn wirklich einen gibt, ist weniger das Verhalten derjenigen, die von den Bestimmungen Gebrauch machen. Wer kann, was er darf, tut, was ihm nützt. So ist das nun mal. Was oft „Missbrauch“ genannt wird, ist lediglich das Ausnutzen dessen, was der Gesetzgeber erlaubt hat. Dieser hat geschlampt, war naiv oder hatte ein zu positives Menschenbild. Beck und Struck geben das ja auch schon zu, zwischen den Zeilen. Immerhin.

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