Meinung : Weniger Geld, mehr Chancen

Von Moritz Schuller

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Kehrt am 1. Januar Weimar nach Deutschland zurück? Mitsamt den verarmten Mittelschichten, mit massiver Arbeitslosigkeit und nationaler Hoffnungslosigkeit? Oder beginnt mit der Umsetzung des Reformprojekts Hartz IV die Freiheit der Bundesrepublik von ihrer selbst verschuldeten SozialstaatsUnmündigkeit? Weder das eine noch das andere, sondern beides. Jede Epoche definiert sich selbst, und Hartz IV signalisiert, dass das umfassende deutsche Wohlfahrtsmodell inzwischen immer weiter in den Erosionsprozess gerät. Dass gerade eine SPD-Regierung dafür Verantwortung übernimmt, mag man bewundern. Es ist vor allem aber ein Anzeichen für den Ernst der Lage.

Das Reformpaket macht Arbeitslosigkeit für den Staat billiger, denn er wird künftig weniger verteilen. Die Armen werden womöglich nicht ärmer werden, aber die Zahl der Armen wird zunehmen. Das liegt jedoch nicht ausschließlich daran, dass der Staat seine Zuwendungen kürzt. Sondern auch daran, dass er ihnen nicht die Chance des ökonomischen Aufstiegs bietet. Hartz IV ist zu einem Finanzinstrument reduziert worden, zu einer Sozialpolitik auf Schwundstufe, die kaum über Geld hinausgeht – das man verteilen kann, wenn man es hat, oder neuerdings auch einsparen muss. Eine solche Politik macht die Krise ein wenig länger finanzierbar. Ihr muss jedoch eine Politik folgen, die über das Geld hinausgeht.

Der Gewinn der Freiheit, den jede Loslösung vom Sozialstaat auch bedeutet, die Umverteilung der Verantwortung auf den Einzelnen, ist nur ein Gewinn, wenn der Einzelne sie auch übernehmen und nutzen kann. Vieles, wie etwa die zunehmende Kluft zwischen Ost und West, oder auch die zunehmende Verwahrlosung der Schulen wirkt dem entgegen. Das Ergebnis ist ein Verlust von Talent und Begabung, in der Sprache der Ökonomie: von Humankapital. Deutschland bleibt auch nach Hartz IV der Weltmeister der sozialen Exklusion. Dass sich unsere Gesellschaft eine Leistungsgesellschaft nennt, sagt der Wirtschaftswissenschaftler Meinhard Miegel, gehöre zu ihren großen Selbsttäuschungen. In Großstädten wie Berlin wird das Sozialamt auch weiterhin für jedes sechste Kind zahlen, davor brauchen die Hüter der sozialen Gerechtigkeit nicht warnen. Sondern lieber davor, dass diese Kinder vermutlich nur sehr schlechte Chancen haben, Teil der so dringend geforderten Wissensgesellschaft zu werden.

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