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Meinung: Wenn Bush wütend wird

Vor kurzem noch drohte der Streit um die Aufhebung des EUWaffenembargos gegen China zu einer neuen transatlantischen Krise zu werden. Die EU hat die Aufhebung des Embargos deshalb verschoben.

Vor kurzem noch drohte der Streit um die Aufhebung des EUWaffenembargos gegen China zu einer neuen transatlantischen Krise zu werden. Die EU hat die Aufhebung des Embargos deshalb verschoben. Wer aber wissen möchte, wie wichtig der Bush-Regierung dieses Thema ist, mag sich anschauen, wie sie derzeit mit Israel umspringt. Das Land ist nach Russland einer der wichtigsten Waffenlieferanten Chinas. Und weil sich die Amerikaner in den letzten Jahren immer mal wieder von den Israelis hinters Licht geführt sahen, was die Lieferungen von moderner Waffentechnolgie an China anbelangt, haben sie vor einigen Monaten hochrangige Kontakte zum israelischen Militär ausgesetzt. Eine der schwersten Krisen im amerikanisch-israelischen Verhältnis war ausgebrochen, weil Israels Regierung die Modernisierung von unbemannten Drohnen für China nicht mit Washington abgestimmt hatte. Im Kern geht es aber darum, dass die Amerikaner ein Vetorecht für Waffenexporte nach China beanspruchen, wenn die Lieferungen die Chinesen in sensiblen Bereichen technisch voranbringen und das militärstrategische Gleichgewicht in der Straße von Taiwan gefährden könnten. Die Israelis haben dem enormen Druck nun nachgegeben, weil sie sich keinen Streit mit ihrem wichtigsten Partner leisten können. Und die Europäer konnten sehen, dass die Amerikaner – übrigens beider Parteien – bei diesem Thema keinen Spaß verstehen. Schließlich riskieren US- Soldaten ihr Leben, sollten die Chinesen irgendwann einmal den Konflikt mit Taiwan suchen. clw

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