Meinung : Wenn die Falschen den Falschen ihr Ohr leihen

Die BND-Affäre: scharf rügen - und niedriger hängen!

Robert Leicht

Der Teil der BND-Affäre, der sich auf den Umgang mit Journalisten bezieht, bringt mich in eine zwiespältige Situation. Zum einen reagiere ich darauf viel prinzipieller und schärfer als manche Beobachter, unter einigen anderen Aspekten betrachtet aber finde ich die Aufregung reichlich überzogen.

Zum Ersten: Mir ist unerfindlich, wie man auf den Gedanken kommen kann, der BND dürfe zur so genannten „Eigensicherung“ deutsche Staatsbürger überwachen. Diese Eigensicherung kann sich vernünftigerweise doch nur richten auf die Angehörigen des eigenen Dienstes sowie auf die Spione gegnerischer Dienste. Aber was die übrigen deutschen Staatsbürger angeht, so hat sie der Auslandsnachrichtendienst vollständig in Ruhe zu lassen.

Sollte der Staatsbürger Leicht – oder irgendein anderer Zeitgenosse – etwas gegen den BND anstellen, was strafrechtlich verdächtig ist (Verrat von Staatsgeheimnissen oder dergleichen), so ist dies den normalen Strafverfolgungsbehörden anzuzeigen und dem üblichen rechtsstaatlichen Gang der Dinge zu überlassen, übrigens auch mit seinen prozessualen Garantien, Unschuldsvermutung eingeschlossen. Was ich ansonsten treibe, geht den BND einen feuchten Kehricht an. (Falls mein Zeitgenosse und ich nebenbei die deutsche Staatsordnung verfassungsfeindlich umstrukturieren wollen, dann mag sich der Verfassungsschutz – und nur der! – dessen annehmen.) Wenn die Bundesregierung nun die Anweisung ergehen ließ, der BND dürfe Journalisten künftig nicht mehr als Quellen anzapfen, darf das also keineswegs so verstanden werden, als dürfe man sie zum Zwecke der Eigensicherung dennoch überwachen; dieses Tabu aber folgt nicht aus dem Presseprivileg, sondern schon aus dem Freiheitsstatus eines jeden Staatsbürgers.

Zum Zweiten aber: Ich finde die Affäre dennoch reichlich übertrieben dargestellt und mit andern Vorfällen zu Unrecht verglichen, mit der Spiegel-Affäre etwa oder der Stasi.

Einige BND-Leute haben gewiss über die Stränge geschlagen (dazu siehe oben) – und sich bei ihrer Ausforschung auf ziemlich schmieriges Gelände begeben, als sei es geradezu darum gegangen, die billigsten Klischees über das Milieu zu bestätigen. Aber eine reale Gefahr für die Pressefreiheit? Das wirkt mir doch reichlich konstruiert, auch als Folge der üblichen Selbstdramatisierung der Presse in eigener Sache.

Anders als in der Spiegel-Affäre ging es nicht darum, die kritische Presse entweder einzuschüchtern oder gar für eine missliebige Berichterstattung abzustrafen. (Irgendwie hat ja bis zum Aufblasen der Affäre die Presse als solche gar nicht gespürt, in welcher angeblich bedrohlichen Situation sie gelebt hatte.) Erst recht nicht wurden – wie von der Stasi – Staatsbürger insgesamt eingeschüchtert. Und was die eine oder zwei Hand voll so genannter oder wirklicher Journalisten betrifft, die sich als Nachrichtenhändler (gebend oder nehmend oder beides zugleich) im Milieu tummelten: Wer sich ins Milieu begibt, kommt darin heutzutage zwar nicht gleich um, aber doch leicht um seinen Ruf.

Also: Journalisten, die ihre Kollegen verraten, gehören der allgemeinen Verachtung überstellt – aber prüfe sich einmal jeder, wie oft und wie viel er selber anderen über seine Kollegen und über Redaktionsinterna weitertratscht, und zwar nicht (nur) dem BND! Übergriffe bei der Eigensicherung des BND gehören aufgeklärt und scharf gerügt und die politische Kontrolle über die entsprechende selbstherrliche Abteilung hergestellt. Aber das Ganze zu einer Staatskrise aufzubauschen – das täte jenen wild gewordenen Agenten und einigen dubiosen Journalisten zu viel der Ehre an.

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