Meinung: Wenn Druck hilft

Nun also doch. Nachdem verschiedene Größen der Union etliche Tage lang zu erklären versucht haben, warum die Sache mit Martin Hohmann unerträglich sei, aber nicht so sehr, dass er die CDU verlassen müsse, folgt jetzt die Wende. Ausschluss aus der Fraktion, Ausschluss aus der Partei – härter kann die Strafe kaum sein. Gut so, aber es wäre noch besser gewesen, hätte sich die Union schneller darauf verständigt. Jetzt bleibt auch der Eindruck haften, dass die Einsicht erst dem großen öffentlichen Druck folgte. Angela Merkel, die Fraktions und CDU-Vorsitzende, hat in einer Frage lange zu wenig Führung gezeigt, in der es kein Zögern geben darf. Es ist, wie Otto Schily, der Verfassungsminister, sagt: In allen Fällen von Antisemitismus muss es eine klare, eine unzweideutige Grundhaltung geben. Merkel und ihre Männer haben einen Kompromiss gesucht, den es nicht geben darf: Einmal noch, und dann … Diesen Fehler haben sie jetzt gemerkt, erst jetzt. Mutig ist die Entscheidung allerdings auch, denn die Spitze der Union wird damit die Mitglieder und Anhänger gegen sich aufbringen, die sich in der Grauzone hart rechter Positionen bewegen. Da wird helfen, dass die Größen der CDU, Merkel und Roland Koch, hier keine unterschiedliche Meinung vertreten. cas

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