Meinung : Wenn es läuft wie geschmiert

Von Gerd Appenzeller

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Heuchelei ist eine üble Angewohnheit, weil sie Wohlanständigkeit vorspiegelt, wo es tatsächlich vor Unmoral stinkt. Journalisten, die sich im Zuge beruflicher Recherchen mit Geheimdiensten einlassen, können nicht Umgangsregeln wie auf dem Amtsnotariat erwarten. Geheimdienste sammeln Informationen, an die man auf dem geraden Weg normalerweise nicht gelangt. Erpressung und Bestechung, Lüge und Bruch der Unverletzlichkeit der Wohnung sind einige solcher Methoden, über die wir uns nicht moralisch erheben sollten. Alle Staaten unterhalten Geheimdienste, und alle Regierungen wissen, dass diese Dienste ihre eigenen Regeln haben. Wir sind uns zwar immer ziemlich sicher gewesen, und sind es noch, dass die deutschen Dienste geltendes Recht nicht so biegsam handhaben wie manche andere. Aber mehr Belege für dieses Gottvertrauen als den Glauben an die bindende Kraft des demokratischen Konsenses gibt es nicht.

Es ist schön, dass der BND künftig keine Journalisten mehr als Spitzel im Inland anwerben darf. Aber dass es unter Journalisten keine käuflichen Halunken gibt, haben doch wohl selbst Journalisten nicht angenommen. Journalisten kommen viel rum, erfahren viel, kennen viele Menschen. Sie bieten sich als Ziele für Ausforschungen also geradezu an, vor allem, weil sie gelegentlich auch noch eitel sind und sich geschmeichelt fühlen, wenn sie selber nicht mehr nur Getriebene, sondern auch treibende Kraft sind. Gegen solche Versuchungen sind eindeutige Regeln und Gesetze eine gute Barriere. Die wichtigsten Schranken gegen Zumutungen aber sind klare Vorstellungen davon, was man tut und was man nicht tut und ein gesundes Misstrauen gegenüber Anbiederungen, deren Grund man nicht erkennen kann.

Wenn es aber nicht mehr um Einzelne, sondern um die Freiheit der Presse insgesamt geht, sind zunächst Aufklärung, dann aber Gesetze und Richter gefordert. Da stehen wir erst am Anfang. Der nächste Schritt muss sein, dass der BND-Ausschuss des Bundestages sich auch mit der Bespitzelung von Journalisten befasst. Auf den entsprechenden Antrag der Opposition warten wir.

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