Meinung : Wenn Schröder will

TEMPO BEI DER GESUNDHEITSREFORM

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Nun wird es ernst in der Gesundheitspolitik. Die Ministerin hat ihr Reformkonzept fertig in der Schublade, in den nächsten Tagen will sie es der Öffentlichkeit vorlegen. Ulla Schmidt hat inzwischen ihre Erfahrungen gesammelt. Neu im Amt gebärdete sie sich zunächst als milder Kontrapunkt zur grünen Vorgängerin Andrea Fischer. Drei Jahre klüger, plant sie nun eine Strukturreform, die im Kern die Ideen Fischers in die Tat umsetzen will. Wie weit sie damit kommen wird, kann heute niemand sagen. Das hängt nicht zuletzt von der Standfestigkeit ihres Bundeskanzlers ab. Die Geschichte der Gesundheitsreformen in Deutschland ist eine Geschichte der Misserfolge, unerquicklichen Konfrontationen und miesen Tricks. Doch der Problemdruck wächst und damit die Chance, nach den Bauern nun auch die andere übermächtige Lobbytruppe der Republik – Pharmafirmen, Krankenhäuser, Ärzte und Apothekerverbände – im Interesse des Gemeinwohls in die Schranken zu weisen. Für ein solches Unterfangen braucht eine Regierung ihre ganze Kraft. Soll der Schmidt-Plan eine Chance haben, muss sich die rot-grüne Koalition darauf jetzt genauso intensiv konzentrieren wie während der letzten Legislaturperiode auf den Einstieg in die private Altersvorsorge und die große Steuerreform. Die Bürger vertrauen darauf, ebenso wie ihre Krankenkassen und alle gutwilligen Ärzte. M.G.

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